Äthiopien: Keine Wahlen wegen Coronavirus

Die für Ende August angesetzten ersten wirklich freien Wahlen in Äthiopiens Geschichte finden wegen des Coronavirus vorerst nicht statt. Nachdem die Wahlkommission am Montagabend die Verschiebung des Wahltermins auf unbestimmte Zeit verkündet hatte, wurden inzwischen sämtliche Vorbereitungen auf Eis gelegt. Als Begründung gilt, dass mehrere Bundesstaaten Versammlungen verboten und ihre Grenzen geschlossen haben, was die Schulung von Wahlpersonal sowie Wählerregistrierung unmöglich macht. Oppositionelle kritisieren, die Wahlkommission sei sowieso in Verzug und das Coronavirus diene als Vorwand, um Äthiopiens Demokratisierung auf Eis zu legen. Freie Wahlen sollten der Höhepunkt der Reformpolitik des jungen Ministerpräsidenten Abiy Ahmed sein, der 2019 den Friedensnobelpreis bekam. (taz)