Tausende gegen rechts
Das #unteilbar-Bündnis demonstriert in Erfurt gegen Zusammenarbeit mit der AfD im Thüringer Landtag. In Dresden stehen 3.000 Linke gegen 1.000 Nazis
Demo in Erfurt. #unteilbar selbst spricht von 18.000 Teilnehmer*innen Foto: Jens Schlüter/afp
Aus ErfurtFranziska Schindler
„Ich war furchtbar frustriert, sehr besorgt und habe tatsächlich überlegt: Schaffe ich es noch, hier mein Studium fertig zu machen? Ist das für mich noch aushaltbar? Ich hatte einfach richtig Angst.“ So beschreibt Konrad Erben seine erste Reaktion auf die Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten. Am Samstag demonstrierte der Student gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Initiative Schwarzer Menschen in Deutschland und vielen anderen auf dem Erfurter Domplatz gegen die jüngsten Ereignisse im Thüringer Landtag.
Nach Veranstalterangaben versammelten sich mehr als 18.000 Menschen. Unter dem Motto „#nichtmituns – Kein Pakt mit Faschist*innen: niemals und nirgendwo!“ hatte das Bündnis #unteilbar zur Großdemonstration aufgerufen. Dem Aufruf schlossen sich zahlreiche Initiativen und Organisationen an, darunter Fridays for Future und der DGB-Bundesvorstand.
#unteilbar reagierte mit der Großveranstaltung auf die Wahl des Thüringer FDP-Chefs Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten. Er kam mit Stimmen von CDU, FDP und AfD ins Amt und trat erst nach massiven Protesten aus Politik, Zivilgesellschaft und Medien zurück. „Der 5. Februar 2020 markiert einen Tabubruch“, sagte am Samstag Anna Spangenberg, Sprecherin von #unteilbar. „Wir widersetzen uns der Normalisierung von nationalistischen und rassistischen Positionen und Handlungen.“
Auch die „Omas gegen rechts“ sind über den Erfurter Tabubruch empört. Mit ihren Schildern und lauten Trillerpfeifen waren sie auf dem Domplatz von Weitem zu sehen und unüberhörbar. „Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, dass mit demokratischen Mitteln antidemokratische Kräfte an die Regierung kommen“, warnte die Erfurterin Uta Schumann. „Wir dürfen keine Faschisten in die Regierung lassen.“
Beratungen Zwölf Tage nach dem Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen wollen Vertreter von Linke, SPD und Grünen am Montag erstmals mit CDU-Abgeordneten über mögliche Auswege aus der Regierungskrise sprechen.
Angebot Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) geht dabei weiter auf die CDU zu. Er sei bereit, sich mit der CDU auf Aufgaben wie den Landesetat für 2021 oder ein Investitionsprogramm für die Kommunen zu verständigen, sagte er am Wochenende.
Abgang Thüringens CDU-Generalsekretär Raymond Walk bestätigte, es bleibe bei dem Termin ungeachtet der Turbulenzen in seiner Partei. Am Freitag hatte CDU-Landeschef Mike Mohring angekündigt, nicht erneut als Landeschef zu kandidieren. (dpa)
Mehrere Tausend Demonstranten haben am Samstag auch in Dresden gegen rechts demonstriert. Anlass war ein rechtsextremer Marsch durch die sächsische Landeshauptstadt. Zu dem Aufzug zur Erinnerung an die kriegsbedingte Zerstörung der Stadt im Februar 1945 hatte unter anderen die NPD aufgerufen. An dem Marsch beteiligten sich Beobachtern zufolge mindestens 1.000 Rechtsextreme.
Wegen einer Blockade durch die Gegendemonstranten veränderte die Polizei nach Angaben eines Sprechers kurzfristig die Demonstrationsroute der Rechtsextremen. Zu den Gegendemos hatte das Bündnis „Dresden Nazifrei“ aufgerufen. Es seien mehr Teilnehmer gekommen als erwartet, sagte eine Sprecherin des Bündnisses. Mindestens 3.000 Menschen seien gezählt worden. (mit epd)
