: AfD-Arzt hetzt gegen Juden
Landesverband der Jüdischen Gemeinden zeigt Arzt wegen Volksverhetzung an. AfD will ihn loswerden
Der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen hat bei der Staatsanwaltschaft Anzeige gegen einen Arzt und ehemaligen AfD-Funktionär aus Hannover wegen Volksverhetzung erstattet. Der Mediziner verbreite unter anderem auf seiner Webseite Judenhass, Beleidigungen und Verunglimpfungen, sagte der Verbandsvorsitzende Michael Fürst. „Das ist hochantisemitisch.“ Zuvor hatten Mitglieder des jüdischen Vereins „Werte-Initiative“ aus Berlin Anzeige erstattet.
Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang der Anzeige. „Wir werden das ganz genau prüfen“, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Klinge. Die niedersächsische AfD distanzierte sich von dem Arzt Klaus E., der in Hannover eine Praxis für Allgemeinmedizin und Homöopathie betreibt und forderte seinen Parteiaustritt. Er gehörte bislang dem Vorstand des AfD-Verbandes Hannover-Land-Ost an.
Auf der privat betriebenen Homepage des Mediziners findet sich unter anderem eine Foto-Collage mit dem US-amerikanischen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl 2020, Michael Bloomberg. Dem Politiker der Demokratischen Partei und früheren Bürgermeister von New York, der selbst Jude ist, wurde ein Davidsstern auf die Stirn montiert, daneben sind Totenköpfe zu sehen. Auf Schriftzügen wird Bloomberg als „Scheißer“ und „Jüdischer Wall Street Bankster“ tituliert. Die „Werte-Initiative“ forderte die Sperrung der Webseite und die Beschlagnahme eines von dem Arzt verfassten Buches mit judenfeindlichen Inhalten.
Klinge sagte, zwar habe jeder das Recht, seine Meinung zu äußern. Aber es gebe Grenzen, wenn zum Hass aufgerufen werde und Menschen verächtlich gemacht würden. (epd)
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen