: Pläne für Nahles’ Entmachtung
Nach der Europawahl könnteAchim Post Fraktionschef werden
In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verlorengehen. Dann solle sie aus der Bundestagsfraktion heraus dazu bewegt werden, freiwillig auf das Amt der Fraktionsvorsitzenden zu verzichten, berichtet die Welt am Sonntag unter Berufung auf mehrere SPD-Abgeordnete und -Funktionäre aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Als möglicher Nachfolger werde von einigen Abgeordneten der bisherige Vizefraktionschef Achim Post genannt. Er leitet die große und deshalb mächtige NRW-Landesgruppe in der Fraktion.
Der Schritt soll dem Bericht zufolge gegangen werden, wenn die Sozialdemokraten bei der Europawahl am 26. Mai deutlich unter 20 Prozent bleiben (2014: 27,3 Prozent) und hinter die Grünen auf Platz drei zurückfallen oder bei der Bürgerschaftswahl in Bremen am selben Tag besonders schlecht abschneiden. Für beides würden ungenügende Führungsfähigkeiten von Nahles mitverantwortlich gemacht, schreibt das Blatt. Zuletzt habe sich ein Teil der Gruppe aus Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen am vergangenen Freitag erneut getroffen.
Nach den Wahlen am kommenden Sonntag steht ohnehin eine Personalrochade in der SPD an. Justizministerin Katarina Barley kandidiert als Spitzenkandidatin für Brüssel, zudem gilt Familienministerin Franziska Gifffey wegen der massiven Plagiatsvorwürfe bezüglich ihrer Dissertation als angeschlagen. Nahles gilt zumindest als Parteivorsitzende aber noch als alternativlos. Ihr wird innerparteilich auch angelastet, dass sie die von Juso-Chef Kevin Kühnert angestoßene Debatte über umfassende Enteignungen von Unternehmen nicht in den Griff bekam. (dpa, taz)
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