: 43 Islamisten ausgestiegen
Der Verfassungsschutz in Niedersachsen geht auf Radikale zu, um sie zum Ausstieg zu bewegen
Bei dem vor gut zwei Jahren gestarteten Aussteigerprogramm für Islamisten in Niedersachsen sind bislang 43 Menschen betreut worden. Das teilte der Verfassungsschutz in Hannover mit. Die Teams, die ausstiegswillige Islamisten unterstützen, verfügen über pädagogische und sicherheitsbehördliche Expertise. Die Fachleute arbeiten im Rahmen der Kompetenzstelle Islamismusprävention Niedersachsen zusammen.
„Aktion Neustart“ ist nach Angaben des Verfassungsschutzes das einzige staatliche Aussteigerprogramm, das die sozialen Medien konsequent zur Werbung für den Ausstieg und auch für die proaktive Ansprache nutzt. Seit August 2018 gibt es überdies das niedrigschwellige Angebot der Onlineberatung. Wie stark dieses Angebot genutzt wird, kann der Verfassungsschutz noch nicht sagen. Das Aussteigerprogramm wurde 2010 bereits mit Blick auf den Rechtsextremismus gestartet. Seitdem wurden insgesamt 101 Ausstiegsfälle aus dem rechten Spektrum betreut.
Die Extremismusprävention ist am Mittwochabend auch Thema einer Fachtagung des Verfassungsschutzes in Hannover. „Jede einzelne Aussteigerin und jeder Aussteiger schwächt die extremistischen Szenen und trägt damit zu unser aller Sicherheit bei“, sagte Niedersachsens neuer Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut.
Während die Zahl der Salafisten in Niedersachsen bei rund 880 stagniert, kehrt eine wachsende Zahl der in die Kampfgebiete nach Syrien oder den Irak aufgebrochenen Islamisten zurück. Mit weiteren Rückkehrern ist nach Angaben des Verfassungsschutzes zu rechnen, auch mit Minderjährigen, die zumeist mit ihren Eltern ausgereist sind oder in Syrien oder dem Irak geboren wurden. (dpa)
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