: AfD, die Kultur und die Wurst
Am Montagabend kam es im Bundestag zu einer eher seltenen Begegnung. Auf Einladung der AfD diskutierten der Kulturbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Johann Hinrich Claussen, und der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, Olaf Zimmermann, mit zwei Vertretern der AfD-Fraktion über Kulturpolitik. Genauer gesagt: über die vor mehr als einem Jahr unter dem Titel „Zusammenhalt in Vielfalt“ vorgestellten „15 Thesen zu kultureller Integration und Zusammenhalt“. An denen hatten Ministerien, Verbände, Kirchen, Medienvertreter, Gewerkschaften und Arbeitgeber mitgewirkt. Die AfD hat dazu ein Gegenpapier erarbeitet.
Wer ein Gespür für die Kulturpolitik der AfD bekommen will, konnte einiges lernen. Es werde durchgehend davon ausgegangen, dass die deutsche Kultur und die Kultur der Zuwanderer gleichwertig seien, bemängelte Marc Jongen, kulturpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion. Doch bei der Integration könne die Leitkultur nicht ausgesondert werden. Der AfD-Medienpolitiker Martin Renner kritisierte, dass über „deutsche Identität“ in dem Thesenpapier überhaupt nicht gesprochen werde.
Was sie damit meinen, beantworteten die AfD-Politiker nicht. „Es gelingt ihnen nicht, positiv zu beschreiben, was deutsche Kultur eigentlich ist“, kritisierte denn auch Claussen. „Aggressiv“ überspiele die AfD diese Leerstelle. Renner führte mit Blick auf eine vermeintlich drohende Islamisierung Weihnachtsmärkte an, die es kaum noch gebe, und fehlende Würstchen aus Schweinefleisch auf dem Kitagrill.
Auf Schlagwörter reduziert sind auch die Einlassungen zur Kulturpolitik im Grundsatz- und Wahlprogramm der AfD. Auch dort ist von „deutscher Leitkultur statt Multikulturalismus“ zu lesen. Konkret wird die AfD allenfalls im Negativen, wenn es zum Beispiel um die Verhinderung vermeintlich linker Kultur geht. Da aber wird es dann schnell sehr konkret. Etwa wenn die AfD die Zulässigkeit von Fördergeldern für Kunstprojekte gegen Rassismus kritisiert. Wenn sie versucht, Konzerte von Feine Sahne Fischfilet zu verhindern. Oder gegen Stücke vorgeht, die sich für Toleranz einsetzen, wie das Theater Dessau mit „Der Fremde so nah“.
Konkret wird die AfD auch, wenn es um die deutsche Geschichte geht und die angebliche Verengung auf die NS-Zeit. Björn Höcke nannte das Holocaust-Mahnmal ein „Denkmal der Schande“ und will eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“. Alexander Gauland möchte auf die Soldaten der Wehrmacht stolz sein dürfen und verharmlost die Zeit des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“.
Konkret will die AfD die deutsche Sprache im Grundgesetz verankern. Dieser Antrag ist im Frühjahr im Bundestag gescheitert. Sabine am Orde
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