: Rechte kommen aus der Deckung
Bündnis plant eine Demo in Bremerhaven
Am kommenden Samstag will das „Aktionsbündnis gegen rechts: #wir sind mehr“ mit einer Demo in Bremerhaven zeigen, das die sie wirklich mehr sind. Denn „in Bremerhaven treten Neonazis mittlerweile massiv auf“, sagt Hannelore Beutel vom Bündnis. „Als Gruppe, schwarz und martialisch gekleidet, laut ‚Hier marschiert der nationale Widerstand‘ brüllend. Das ist ein neues Phänomen für uns.“ Das hätten sich die Rechtsradikalen in Bremerhaven in den vergangenen Jahrzehnten so nicht getraut, sagt sie.
Allerdings kommt diese verstärkte Präsenz durchaus mit Ansage. Am 4. August gründete die Partei „Die Rechte“ ihren Landesverband Bremen. Auf ihrer Webseite erklärte die 2012 gegründete Partei, es sei ihr gelungen, „eine motivierte Mannschaft an Bord zu holen“. Diese bestehe aus „erfahrenen Aktivisten, die vorher in anderen rechten Organisationen“ tätig gewesen seien, sowie „Newcomern“.
Einstimmig wählte der neue Landesverband mit seinen rund 30 Mitgliedern den langjährigen NPD-Politiker Alexander von Malek aus Bremerhaven zu ihrem Vorsitzenden. Und von Malek versprach: „Die Zeit, in der Nationalisten entlang der Weser ihre Gesinnung versteckt haben, ist vorbei.“
Das scheint keine leere Drohung zu sein: Erst am vergangenen Wochenende störten Anhänger der Partei „Die Rechte“ Mitglieder des Aktionsbündnisses gegen rechts bei einer „Mahnwache“, die regelmäßig in Bremerhaven stattfindet. Rund 70 Menschen nahmen teil, dann seien „die Nazis“ gekommen, sagt Beutel. Sie hätten ihnen vor die Füße gespuckt, ein Plakat zerrissen und ein Transparent geklaut. Im Internet präsentierten sie ihre Beute später stolz. Die Polizei bestätigte, dass immer wieder zehn bis 15 Rechtsextreme bei der Mahnwache auftauchten, um zu provozieren.
Aber nicht nur auf der Straße, sondern auch im Internet werden das Bündnis gegen recht und der Bremerhavener Verein „Dialog“, der sich für die Belange von Migranten und Geflüchteten einsetzt, zunehmend bedroht. Rechte versuchten außerdem Mitglieder der Sozialistischen Jugend Deutschlands „Falke“, des Stadtjugendrings und der Linken-Jugendorganisation „Solid“ einzuschüchtern, sagt der Bremerhavener Bürgerschaftsabgeordnete Nelson Janßen (Linke): „Es werden gezielt einzelne Jugendliche bedroht.“
Der Landeschef von „Die Rechte“ nimmt da auch kein Blatt vor den Mund, er liebt klare Ansagen. Malek, der in Bremen als Spitzenkandidat zur Bürgerschaftswahl 2019 antreten wird, bezeichnet sich als „nationalen Sozialisten“ und bekennt offen, dass seine Partei ein „neues, nationales und sozialistisches System“ anstrebe. Ein Slogan der Partei für die Bürgerschaftswahl: „Wenn wir in die Parlamente ziehen, dann kommen wir als Feinde!“ Andreas Speit
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