: Einwände gegen Einschnitte bei Solaranlagen
Von Malte Kreutzfeldt
Der Anteil erneuerbarer Energien am deutschen Stromverbrauch ist in diesem Jahr schneller gestiegen als erwartet. Von Januar bis September lag der Wert bei 38 Prozent, teilte der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft am Freitag mit. Das sind 3 Prozentpunkte mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Neben dem weiteren Zubau an Wind- und Solaranlagen trug vor allem das gute Wetter mit überdurchschnittlich vielen Sonnenstunden zum Rekord bei.
Dass dieses Wachstum sich auch im kommenden Jahr fortsetzt, daran gibt es in der Branche allerdings erheblichen Zweifel. Denn das von Peter Altmaier (CDU) geführte Bundeswirtschaftsministerium plant, die Vergütung für neu installierte größere Solaranlagen auf Dächern deutlich zu senken. Laut dem Gesetzentwurf, der der taz vorliegt, soll die garantierte Zahlung zum Jahreswechsel um etwa 20 Prozent auf 8,3 Cent pro Kilowattstunde sinken. Als Grund wird angegeben, dies geschehe „wegen einer bestehenden Überförderung aus beihilferechtlichen Gründen“.
Der Bundesverband Solarwirtschaft hält das für einen „Anschlag auf die Energiewende“. Die Senkung betreffe rund die Hälfte der jährlich neu installierten Anlagen und das Segment, das zuletzt zum Wachstum beitrug. „Die geplanten Einschnitte treffen einen der wichtigsten Motoren der Energiewende: Photovoltaikanlagen auf Gebäuden, die oft von Bürgerhand und Mittelstand installiert und bezahlt werden“, so Geschäftsführer Carsten Körnig. Weil es so kurzfristig in Kraft treten soll, werde zudem der Vertrauensschutz für bereits beauftragte Anlagen verletzt.
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