: Fahrverbot in Stuttgart
Ab Neujahr sind Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 verboten
Besitzer älterer Dieselautos in Stuttgart müssen sich ab 2019 auf ein Fahrverbot einstellen. Dies gilt für Fahrzeuge der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter, beschloss die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg. Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 soll zunächst vermieden werden und hängt offenbar von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt ab. Stuttgart folgt mit dem Verbot Hamburg. Dort gelten bereits Einschränkungen für Dieselwagen auf zwei Streckenabschnitten.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt ist. Seither stand die grün-schwarze Landesregierung unter großem Druck, die hohen Stickoxidwerte in der Stadt zu senken. Stickoxide sind Gase, die unter anderem die Atemwege und Augen reizen können. Die Umweltgifte entstehen bei vielen Verbrennungsvorgängen, im Straßenverkehr vor allem aus Dieselmotoren.
Die CDU-Fraktion hatte mehrere technische Lösungen vorgestellt, die zu einem niedrigeren Stickoxidausstoß in der Stadt beitragen sollen. Dazu gehören ein Straßenbelag, der die Gase aus der Luft bindet, sowie eine Lärmschutzwand, die sowohl Stickoxide als auch Feinstaub aus der Luft abbauen soll. (dpa)
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