: Auch die Toskana ist nicht mehr rot
Das Rechtsbündnis erobert die Rathäuser wichtiger Städte Italiens
Aus Rom Michael Braun
Italiens Linke steckt in der tiefsten Krise seit 1945. Dies zeigt das Ergebnis der Teilkommunalwahlen, die vor allem in den ehemals roten Hochburgen Mittelitaliens, in der Toskana und der Emilia Romagna, Niederlagen für den gemäßigt linken Partito Democratico (PD) mit sich brachten.
Pisa, Siena, Massa: Mehrere seit Jahrzehnten von dem PD und seinen Vorgängerparteien – zunächst der Kommunistischen Partei Italiens, dann seit 1991 den Linksdemokraten – regierte Städte gingen im zweiten Wahlgang vom Sonntag verloren. Dabei waren jeweils die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen des ersten Wahlgangs vom 10. Juni gegeneinander angetreten.
So setzte sich die Rechte aus Matteo Salvinis Lega, aus Berlusconis Forza Italia und aus der postfaschistischen Fratelli d’Italia klar in Pisa durch. Dort trat für das Rechtsbündnis ein Politiker der Lega an – einer Partei, die bis vor wenigen Jahren in der Toskana nie mehr als 5 Prozent der Stimmen erhielt. Nun wurde die Lega mit 25 Prozent zur stärksten Liste im Stadtrat und wird auch den neuen Bürgermeister stellen. Vernichtend war das Ergebnis auch in Siena. Dort wurde der bisherige PD-Bürgermeister abgewählt, während die Rechte das Rathaus eroberte. Und auch das nordtoskanische Massa, einst die Wiege des italienischen Anarchismus, wird in Zukunft rechts regiert werden.
Als reiche das noch nicht, verlor der PD auch die Stadt Imola in der Romagna, in der die Linke seit 1945 ununterbrochen das Rathaus hielt. Dort allerdings war es ein Kandidat des Movimento 5 Stelle (M5S – 5-Sterne-Bewegung), der sich im zweiten Wahlgang durchsetzte. Und auch die Stahlarbeiterstadt Terni in Umbrien fiel an das Rechtsbündnis, das sich hier – mit einem Lega-Kandidaten – über 63 Prozent der Stimmen freuen konnte. Hier war der PD am 10. Juni mit nur zwölf Prozent gar nicht in die Stichwahl gelangt.
Für die größten Diskussionen dürfte jedoch das PD-Debakel in der Toskana sorgen. Immerhin ist sie die Heimatregion Matteo Renzis, der den PD seit Dezember 2013 führte, der von Februar 2014 bis Dezember 2016 Ministerpräsident und bei den Parlamentswahlen vom März 2018 Spitzenkandidat des PD war. Zwar trat Renzi nach der krachenden Wahlniederlage als PD-Parteichef zurück, doch er ist weiterhin der starke Mann der Partei, da er die Fraktionen in Abgeordnetenhaus und Senat dank ihm treu ergebener Parlamentarier kontrolliert.
Spätestens jetzt aber dürfte die Diskussion über Renzis zukünftige Rolle im PD an Fahrt gewinnen. Neben der Kritik an seiner Person dürfte der Partei auch geschadet haben, dass sie in diverse Bankenskandale verwickelt war, vorneweg in die Milliardenpleite der Traditionsbank Monte die Paschi di Siena, aber auch in die Abwicklung zweier Kleinbanken, bei der mehrere Renzi nahestehende Personen eine Rolle gespielt hatten.
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