Kommentar Dashcams in Rettungswagen

Sensibilisieren reicht nicht

NRW testet Kameras in Streifenwagen, um Autofahrer, die im Stau keine Rettungsgasse bilden, zu überführen. Hamburg sollte nachziehen.

Notarztwagen bleibt im Stau stecken

Kommt nicht durch: Notarztwagen im Verkehrschaos Foto: dpa

In einem Stau, in dem die Rettungsgasse reibungslos geklappt hat, stand ich noch nie. Immer gibt es, ein paar Autos weiter, Spinner, die auf dem Mittelstreifen nach ganz links an die Linie fahren. Mal, gucken, ob man was vom Unfall sieht. Ist ja auch ziemlich langweilig im Stau.

Ich glaube nicht daran, dass diese AutofahrerInnen vergessen, dass man eine Rettungsgasse bilden soll. Überall an der Autobahn hängen Plakate, im Radio gibt es Durchsagen während der Staumeldungen, und dann sind da noch die Autos vor einem, die brav rechts ran fahren und an denen man sich ein Beispiel nehmen könnte. Machen die FahrerInnen aber nicht. Es ist ihnen egal.

Damit sind diese BlockiererInnen in ihren SUVs und Familienkutschen nicht besser als die GafferInnen, die sich vor Ort Feuerwehrleuten in den Weg stellen oder vielleicht sogar eine Schlägerei anfangen, weil sie hinter der Absperrung nicht so schön die Verletzten sehen können. Das Ergebnis ist das gleiche: Rettungskräfte verlieren Zeit.

Dass die Strafen für Rettungsgassenverweigerer erhöht wurden, ist richtig – genau wie das Pilotprojekt in NRW. Ein Jahr lang werden dort bei der Autobahnpolizei Dashcams getestet. Sie filmen nicht die ganze Zeit, sondern nur, wenn der Streifenwagen von einem Fahrzeug im Stau blockiert wird. Es ist wichtig, bei einem solchen Projekt den Datenschutz im Blick zu haben. Gleichzeitig muss die Polizei aber auch anfangen, die BlockiererInnen stärker zu verfolgen. Sensibilisierung allein scheint offensichtlich nichts zu nützen.

Kameras auch für Rettungswagen

Die CDU fordert, ein solches Pilotprojekt auch in Hamburg zu starten. Unabhängig davon, dass Streifenwagen dort bereits überwiegend mit Dashcams ausgestattet sind, ist das sinnvoll. Zum einen wären die Polizisten dafür sensibilisiert, Rettungsgassenverstöße mit der vorhandenen Technik zu ahnden. Daran denken, die Kamera einzuschalten müssen die Beamten nämlich selbst. Zum anderen könnten Hamburg und andere Bundesländer das Pilotprojekt vielleicht sogar erweitern.

Denn Rettungswagen und Feuerwehrfahrzeuge stehen vor den gleichen Problemen. Auch sie könnten, zumindest in Fahrzeugen, die häufig auf Autobahnen eingesetzt werden, testweise mit Kameras ausgestattet werden. Die Daten müssten sie dann, wenn es zu schweren Behinderungen kommt, an die Polizei weiter geben.

Auf diejenigen, die im Stau die Rettungsgasse ignorieren, könnten die Dashcams abschreckend wirken. Im Zweifel fahren sie zumindest an die Seite, wenn sie in der Ferne die Sirenen hören. Diese Aussicht wäre den Versuch schon wert.

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Seit April 2017 Niedersachsen Korrespondentin der taz. Schwerpunkte sind Themen wie Asyl und Integration, Landwirtschaft und Tierschutz.

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