: Keine Angst vorm Fliegen
CDU-Fraktionschef Trepoll will politisches Vakuum in Hamburg nach dem Scholz-Weggang nutzen
Von Sven-Michael Veit
André Trepoll hat keine Flugangst. Nach dem Bürgermeister-Wechsel von Olaf Scholz zu Peter Tschentscher hat der CDU-Fraktionschef in der Bürgerschaft „ein politisches Vakuum“ im Senat und in der rot-grünen Koalition ausgemacht: „SPD und Grüne waren auf den Weggang von Scholz nicht vorbereitet – unglaublich“, so Trepoll. Und weil der bisherige Finanzsenator Tschentscher „eine ganz andere Flughöhe“ habe als der jetzige Vizekanzler und Bundesfinanzminister Scholz, will der Oppositionsführer die Situation zur Profilierung nutzen. „Wir wollen klar machen, dass die CDU als Alternative bereitsteht“, so Trepoll am Dienstag.
In den kommenden Wochen wollen deshalb die Christdemokraten in einer Veranstaltungsreihe mit dem verheißungsvollen Titel „Zurück in die Zukunft“ mit BürgerInnen über Zukunftsfragen diskutieren und an die goldenen Zeiten eines Ole von Beust anknüpfen. Viele Bürger wüssten nicht so genau, für welche Themen der neue Regierungschef Tschentscher eigentlich stehe, welche Impulse er setzen wolle. „Deshalb ist es klug, dass wir jetzt als Opposition diese Aufgabe übernehmen“, glaubt Trepoll. Die Politik müsse wieder mehr „Dialog mit dem Bürger führen“, als das Scholz getan habe.
Denn die CDU glaubt an eine realistische Chance, in Hamburg wieder den Bürgermeister zu stellen. Bei einer Umfrage im März hatte Rot-Grün keine Mehrheit mehr in Hamburg, die CDU hingegen holte deutlich auf. Nach der nächsten Bürgerschaftswahl im Februar 2020 könnte Trepoll sich deshalb ein Jamaika-Bündnis mit FDP und Grünen vorstellen. Ob mit ihm als Regierungschef, ist aber noch nicht endgültig geklärt.
„Im Herbst“ werde die CDU über die Spitzenkandidatur für die Hamburg-Wahl entscheiden. Zur Auswahl stehen Trepoll und der Parteivorsitzende Roland Heintze; vorstellbar ist aber auch, dass eine Christdemokratin von außerhalb die Position übernehmen könnte. Genannt werden zwei ehemalige Hamburger Abgeordnete: Karin Prien, jetzt Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, und die zeitweilige niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan.
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