Ausgaben für Geflüchtete sinken
Hamburg hat im vergangenen Jahr deutlich weniger Geld für Flüchtlinge ausgegeben als noch 2016
Von Philipp Schulte
Die Ausgaben Hamburgs für Geflüchtete sind 2017 im Vergleich zum Vorjahr wohl gesunken. Vom Gesamthaushalt in Höhe von elf Milliarden Euro gab Hamburg nach bisherigen Berechnungen 779,1 Millionen Euro für Geflüchtete aus. Der Bund hat 147 Millionen Euro beigesteuert. Hamburg hat also nach Abzug dieses Betrags 632,1 Millionen Euro für Flüchtlinge ausgegeben. 2016 lagen diese Kosten laut CDU-Fraktion noch bei rund einer Milliarde Euro. Noch hat der Haushaltsabschluss für 2017 aber nicht stattgefunden, die Kosten könnten sich also noch etwas verändern. „Die Tendenzen bleiben aber gleich“, sagt Marcel Schweitzer, Sprecher der Sozialbehörde.
Weil die Flüchtlingszahlen gesunken sind, sind wohl vor allem die Ausgaben für die Erstversorgung zurückgegangen. Aber: „Noch immer sind viele Flüchtlinge auf staatliche Unterstützung angewiesen und es ist nicht absehbar, dass eine Arbeitsmarktintegration vieler zeitnah gelingen wird“, kritisiert die flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Franziska Grunwaldt. „Es gibt zwar durchaus einzelne Lichtblicke, aber bisher fällt der Senat hier leider vor allem durch Intransparenz bei seinen zum Teil kostspieligen Maßnahmen bei fehlender Erfolgskontrolle auf.“
Gut die Hälfte gab die Stadt für die Unterbringung aus: 414,9 Millionen Euro. Die 13 Erstaufnahmen, in denen derzeit 3.841 Menschen leben, schlugen dabei mit gut 231 Millionen zu Buche. In 122 Folgeunterkünften gibt es weitere 31.800 Plätze. „Dort gibt es dann mitunter auch eine Sozialberatung“, sagt Schweitzer. Der zweitgrößte Posten waren die Ausgaben für Sozialleistungen: 120,8 Millionen Euro. Davon entfielen 43,8 Millionen auf Gesundheitskosten wie Erstuntersuchung oder Impfungen.
„Das, was die Flüchtlinge am Ende in der Hand haben, findet sich unter dem Punkt Soziales“, sagt Schweitzer. Der Rest seien Kosten, die in direkte Hilfe umgewandelt seien, wie etwa Deutschkurse. Bildung und Schule kosteten 89,8 Millionen, Integration 20,7 Millionen und Rückreiseberatung sowie Abschiebehaft 3,4 Millionen und 37 Millionen Euro die Verwaltung.
Dass derzeit weniger Menschen nach Hamburg kommen, zeigen die Zahlen auch: Während die Ausgaben für die Erstaufnahme insgesamt gesunken sind, wurde im Gegenzug mehr Geld für Integration, Kita, Schule und Folgeunterkünfte ausgegeben. „Die Menschen sind nun weiter im System“, sagt Schweitzer.
