: In Hamburg sagt man tschüß
Hamburg will rasch erste Fahrverbote erteilen. In Kiel droht Streit zwischen Stadt und Umweltministerium
Von Sven-Michael Veit
Als erste deutsche Stadt wird Hamburg sich von Dieselfahrzeugen verabschieden und Fahrverbote erlassen. Das kündigte der grüne Umweltsenator Jens Kerstan am Dienstag nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts an. Dieses hatte Diesel-Fahrverbote in Städten für grundsätzlich zulässig erklärt. „Die Schilder können noch heute bestellt und binnen weniger Wochen aufgestellt werden“, erklärte Kerstan.
Nach dem Luftreinhalteplan werden knapp 600 Meter der Max-Brauer-Allee sowie ein etwa 1,6 Kilometer langer Abschnitt der Stresemannstraße von den geplanten Durchfahrtsbeschränkungen profitieren. Die Beschränkungen sollen so lange gelten, bis die erhöhten Stickstoffdioxid-Werte dort auch ohne die Maßnahmen im Jahresdurchschnitt unter dem EU-Grenzwert bleiben. Die Naturschutzorganisationen Nabu und BUND begrüßten den Richterspruch. Politik und Verwaltung seien in der Pflicht, Bürger vor gesundheitsschädlichen Emissionen zu schützen.
In Kiel bahnt sich derweil ein Konflikt zwischen Stadt und Land an. Oberbürgermeister Ulf Kämper (SPD) möchte ein Fahrverbot auf der hochbelasteten Durchfahrtsstraße Theodor-Heuss-Ring vermeiden: „Das würde die Hauptverkehrsader der Stadt für viele Fahrzeuge abschneiden und zu einem Verkehrschaos führen“, so Kämper. Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hingegen hält ein Fahrverbot für möglich. „Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Einschränkungen notwendig sind“, sagte er am Dienstag. Der Theodor-Heuss-Ring gilt als fünftgiftigste Straße Deutschlands.
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