Europas Unterstützung für Tschad, Niger und Libyen

Flüchtlinge Bei Macrons Gipfel geht es auch um „alternative Einkommensquellen“ für Schleuser

PARIS dpa/epd/afp/taz | Ein Gipfel europäischer und afrikanischer Länder in Paris sollte gestern die Zusammenarbeit in der Flüchtlingsproblematik voranbringen. Zu den Beratungen sollte am Nachmittag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Regierungschefs Deutschlands Italiens und Spaniens, die Präsidenten Nigers und Tschads, den Ministerpräsidenten der international anerkannten Regierung Libyens sowie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini empfangen. Erklärungen wurden am Abend erwartet, ebenso ein Anschlusstreffen zur Terrorbekämpfung.

Es gehe darum, „Europas Unterstützung für Tschad, Niger und Libyen bei der Kontrolle und Beherrschung der Migrationsströme zu unterstreichen“, erklärte das französische Präsidentenamt im Vorfeld. Nach einem Bericht der italienischen Zeitung Corriere della Sera sah der Entwurf des Gipfeldokuments unter anderem die Schaffung „alternativer Einnahmequellen“ für Menschen in Libyen und Niger vor, um sie von Schleusertätigkeiten abzuhalten. Zudem soll dem Bericht zufolge über die Schaffung von Migrantenzentren unter UN-Aufsicht in Libyen diskutiert werden. Macron hatte im Juli auf Registrierungszentren (sogenannte Hotspots) für Asylbewerber in Afrika gedrungen – in Libyen geht das aber aufgrund der chaotischen Lage nicht, und nun ist informell von Tschad und Niger die Rede.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte aber im ZDF am Sonntag, man könne nicht in Afrika Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bilden.

Wegen des verschärften Vorgehens der libyschen Küstenwache sowie der italienischen Behörden gegen private Hilfswerke, aber auch wegen der Vertreibung von Schleusern durch lokale Milizen in Libyen, ist die Zahl der Flüchtlinge in Mittelmeer in diesem Monat stark gesunken. Bis zum 25. August kamen nach Angaben des Innenministeriums in Rom 2.932 Migranten in Italien an, im Jahr zuvor waren es im gleichen Zeitraum 21.294 gewesen.

Die Hilfsorganisation SOS Méditerranée hat derweil am Sonntag erneut 251 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer gerettet. Viele hätten Verletzungen, die auf Misshandlungen in Libyen zurückzuführen seien, erklärte sie.