Erdoğan: EU-Parlament ist egal

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: Erdoğan: EU-Parlament ist egal

TÜRKEI Präsident pfeift auf das Votum über die Beitrittsverhandlungen

24.11.2016 0:00 Uhr

ISTANBUL afp/dpa | Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat bereits vor dem Votum im Europaparlament zu den Beitrittsgesprächen mit Ankara betont, dass ihm das Ergebnis gleichgültig sei. „Diese Abstimmung hat überhaupt keinen Wert, egal welches Ergebnis herauskommt“, sagte Erdoğan am Mittwoch. Die größeren Fraktionen im EU-Parlament wollen am Donnerstag ein Einfrieren der Beitrittsgespräche mit der Türkei fordern. Sie begründeten dies mit dem Vorgehen der türkischen Führung gegen ihre vermeintlichen Gegner nach dem Putschversuch Mitte Juli. Eine breite Zustimmung gilt als sicher, rechtlich bindend ist das Votum aber nicht.

SPD-Bundestags-Fraktionschef Thomas Oppermann warf Erdoğan vor, er höhle die Demokratie aus. Sollte die Türkei die Todesstrafe einführen, wäre dies das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen: „Da darf es kein Vertun geben.“

Die vorübergehende Hoffnung auf Freilassung der inhaftierten türkischen Schriftstellerin und Journalistin Asli Erdoğan hat sich am Mittwoch vorerst zerschlagen: Ihr Anwalt erklärte, ein Gericht habe zwar die bedingte Haftentlassung der 49-Jährigen in einem gegen sie laufenden Verfahren wegen versuchter „Zerstörung der nationalen Einheit“ angeordnet. Wegen des Anklagepunkts der mutmaßlichen „Mitgliedschaft in einer bewaffneten Terrororganisation“ müsse sie aber bis zu ihrem Prozess in Haft bleiben.

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