Alternative zur Großen Koalition: Kuscheln mit Rot-Rot-Grün

Bei einem Treffen von SPD, Linken und Grünen in Berlin ging es sehr harmonisch zu. CDU-Generalsekretär Tauber nennt derweil die Linke eine „rote AfD“.

Da hat sich die Bildagentur aber mächtig ins Zeug gelegt: Symbolbild Rot-Rot-Grün   Foto: dpa

Berlin afp | Die Gespräche von SPD, Linken und Grünen über Perspektiven für ein Bündnis im Bund sind von Vertretern der SPD und der Linken als erfolgreich gewertet worden. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Axel Schäfer sagte am Mittwoch im Radiosender Radioeins des RBB, „der Anfang ist sehr sehr gut gelungen“. Mit dem Treffen sei der Beginn einer verstärkten Zusammenarbeit der drei Parteien gemacht.

Die stellvertretende Fraktionschefin der Linken, Caren Lay, sprach gegenüber MDR Aktuell von einem großen Schritt zu Rot-Rot-Grün auf Bundesebene. Die Erwartungen seien zum Teil übertroffen worden, zwischen den drei Parteien sei Vertrauen hergestellt worden. „Die Gemeinsamkeiten sind deutlich größer als das Trennende“, sagte Lay. Als Beispiele für gemeinsame Positionen nannte sie den Kampf gegen Altersarmut, eine Bürgerversicherung und die Forderung nach bezahlbarem Wohnen.

Zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten eines solchen Bündnisses äußerte sich aus den Reihen der Grünen deren Bundestagsabgeordneter Jürgen Trittin. „Ich glaube, dass sich alle im Klaren darüber sind, dass es nicht einfach wird, eine Mehrheit gegen die Union aufzubauen“, sagte Trittin dem Bayerischen Rundfunk.

Trittin sagte, „ich glaube aber doch, dass es den Versuch wert ist wenn wir verhindern wollen, dass wir in eine Situation hineinstolpern, wie sie Österreich kennzeichnet“. Dort folge eine große Koalition auf die nächste und parallel würden die Rechtspopulisten immer stärker.

CDU-Generalsekretär Peter Tauber warnte mit Blick auf die Linken vor einem rot-rot-grünen Bündnis auf Bundesebene. „Die Linke ist eine rote AfD – sie will raus aus dem Euro und bezeichnet die Nato als Kriegstreiber“, sagte Tauber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Deutschland unter Rot-Rot-Grün wäre kein verlässlicher Partner mehr, sondern ein Stabilitätsrisiko für Europa und die Welt.“

An dem neuen Gesprächsforum der drei Parteien beteiligten sich Dienstagabend rund hundert Funktionäre und Abgeordnete der drei Parteien; SPD-Chef Sigmar Gabriel besuchte das Treffen kurz, ohne sich aber zu äußern. Die Initiatoren des Treffens kommen aus der zweiten politischen Reihe. Sie haben nach eigener Aussage aber die Unterstützung ihrer Partei- und Fraktionschefs.