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SCHULE Senatorinsetzt Bezirkebei Schulplanungunter Zugzwang
Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) will die Bezirke bei der Schulraumplanung künftig stärker unter Handlungsdruck setzen: ein jährliches Monitoringverfahren soll die Bezirke dazu zwingen, konkret rückzumelden, wie sich die Kapazitäten an den einzelnen Schulstandorten entwickeln werden. Bisher war die Schulentwicklungsplanung von Senat und Bezirken über jeweils einen Vierjahreszeitraum gültig. „Aber angesichts der wachsenden Schülerzahlen und der Tatsache, dass einige Bezirke in der Vergangenheit ihre Daten nur mit zum Teil monatelanger Verspätung übermittelt haben, ist dieser Turnus zu lang“, sagte Scheeres am Montag.
Bisher mussten die Bezirke anhand der Schülerzahlprognosen selbst konkretisieren: an welcher Schule können noch zusätzliche Klassen untergebracht werden, wo kann angebaut, wo muss neu gebaut werden. Das führte regelmäßig dazu, dass die Bezirke die Hände hoben: Sorry, aber die Schulen sind voll und die Bauflächen verplant – und so den Ball an die Senatsverwaltung zurückspielten. Künftig will Scheeres’ Verwaltung anhand der von den Bezirken gemeldeten Kapazitäten und Bedarfe für jeden Standort „Empfehlungen aussprechen, wo auf welche Art Schulplätze entstehen können“. Will heißen: Die Bezirke sollen sich nicht mehr „wegducken“ können, wie Scheeres es formulierte.
Tatsächlich dürften Bezirk und Senat in den kommenden Jahren keine Zeit mehr für gegenseitige Schuldzuweisungen haben. Zwar fehlen etwa bei den Grundschulen laut dem aktuellen Monitoringverfahren lediglich in Lichtenberg 432 Schulplätze. Bis 2021/22 wird sich dieses Minus allerdings berlinweit auf 15.120 Grundschulplätze ausweiten. Allerdings, betonte Scheeres, habe man für diesen Zeitraum einen Planungspuffer von rund 5.000 Grundschulplätzen. Der Puffer ist allerdings erst einmal nur eine „theoretische Möglichkeit“: über die Finanzierung entscheidet der nächste Doppelhaushalt.
Anna Klöpper
