Geht’s noch?
: Einmalige Leistung
Der Fall Incirlik ist durch, die Abgeordneten dürfen hinfahren. In der Sache hat sich keiner der Akteure mit Ruhm bekleckert
Ab nach Incirlik, aber zügig! Am Donnerstag genehmigte die Türkei deutschen Abgeordneten den Besuch der Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis. Der Verteidigungsausschuss bereitet die Exkursion jetzt vor. Hoffentlich gibt er Gas: Je schneller die Reisegruppe losfährt, desto schneller ist die Affäre abgehakt. Das wäre für alle Beteiligten besser, denn geglänzt hat in den vergangenen Monaten keiner von ihnen.
Da wäre zunächst die türkische Regierung. Weil ihr die Armenienresolution des Bundestags nicht passte, verhängte sie gegen die Abgeordneten ein Reiseverbot. Allein das zeigt, welche Probleme die Türkei im Umgang mit der eigenen Vergangenheit hat.
Auch die Bundesregierung hat sich nicht mit Ruhm bekleckert. Um die Türkei zu besänftigen, distanzierte sie sich in der vergangenen Woche so halb von der Bundestagsresolution. Das war politisch unklug: Die Regierung schränkt damit ihre künftigen Handlungsoptionen ein, indem sie Ankara dazu ermutigt, beim nächsten Konflikt wieder eine Erpressungsstrategie zu fahren. Und die pragmatischste Außenpolitik nutzt nichts, wenn sie sich innenpolitisch nicht verkaufen lässt. Ein Großteil der Wähler sieht in der Distanzierung eine unsouveräne Unterwerfungsgeste ohne Gegenwert. Eine Bundesregierung, die ohnehin an Vertrauen verliert, kann sich solche Gesten nicht leisten.
Da wäre, drittens, noch der Bundestag. Genauer gesagt die Koalitionsabgeordneten, die ein Ultimatum formulierten: Wenn wir bis zum Herbst nicht nach Incirlik dürfen, werden wir das Bundeswehrmandat nicht verlängern, drohten sie … ja, wem eigentlich?
Die deutschen „Tornados“ sind nicht auf Bitten der Türkei in Incirlik. Eher stellt die Türkei die Luftwaffenbasis auf Bitten der internationalen Anti-IS-Koalition zur Verfügung. In Wahrheit setzten die Abgeordneten mit ihrer Drohung also nicht die türkische Regierung unter Druck, die Armenienresolution endlich zu akzeptieren. Sie setzen vielmehr die Bundesregierung unter Druck, Ankara möglichst schnell zu besänftigen.
Anders gesagt: Damit der Bundestag in die Türkei darf, nötigte der Bundestag die Bundesregierung, von der Resolution des Bundestags Abstand zu nehmen. Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten, eine einmalige Leistung! Tobias Schulze
