AfD im Thüringer Landtag: Abgeordneter aus dem Saal geworfen
Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandes musste nach mehreren Beleidigungen das Plenum verlassen. Die Partei findet das nicht gerecht.
Erfurt dpa/taz | Der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner ist nach einer Serie von Beleidigungen aus dem Landtag geworfen worden. Innerhalb kurzer Zeit hatte er zuvor am Donnerstag drei Ordnungsrufe kassiert. Gerügt wurde er dabei für seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe. Zuvor hatte Brandner bereits zwei Ordnungsrufe für die Bezeichnungen „Koksnasen“ und „Kinderschänder“ an die Adresse der Grünen erhalten.
Brandner hatte mehrere kurze Redebeiträge, in denen er unter anderem auch noch von „Antifanten“ und „dämlich“ sprach sowie bereits einmal auf Drogenkonsum anspielte. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, hatte daraufhin namens der drei Regierungsfraktionen eine Sitzung des Ältestenrates beantragt um über „fortgesetzte Beleidigungen“ zu sprechen.
Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Stefan Möller, bezeichnete den Saalverweis als unverhältnismäßig. Es sei inzwischen bei allen Fraktionen üblich, den politischen Gegner „mit absichtlichen Missverständnissen, Provokationen oder im schlimmsten Fall plumpen Beleidigungen zu überziehen“. Geahndet würden sie aber vor allem bei der AfD, die keinen Sitz im Landtagspräsidium habe.
Die AfD ist seit der vergangenen Landtagswahl 2014 in Thüringen mit acht Abgeordneten im Landesparlament vertreten. Den Fraktionsvorsitz hat Björn Höcke inne.
Leser*innenkommentare
2284 (Profil gelöscht)
Gast
Ich find den rausschmiss nu auch nicht besonders klug.Waeren sie mal lieber dazu übergegangen, ihn nur noch als "den Nazi", "den SA-Alki" und "hitlers helfer" zu betiteln. So haette dem ganzen entgegengekommen werden können ohne dass diese Pappnase sich als Retter der Meinunsfreiheit hochjazzen kann. Und er sagt ja selber, dass das drin sein muss.
60440 (Profil gelöscht)
Gast
Womit die AfD wohl sonst noch so ausfällt, äh auffällt ? Sicher nicht mit parlamentarischer Arbeit ...
cursed with a brain
Jurist, FJS-Fan, Ex-CDU, Ex-CSU, ... noch Fragen?
Und die Kanaille sitzt auch noch im thüringischen "Richterwahlausschuss".
Rainer B.
Offenbar fällt es vielen Wählern immer noch schwer, ihre Pappenheimer an den Schnapsnasen zu erkennen.
4932 (Profil gelöscht)
Gast
Dabei sieht er (links auf dem Bild) richtig süß aus, wie eine richtige Koksnase. Vielleicht freut er sich auch nur einfach, daß er den Saal verlassen und nach Hause gehen durfte. Ein Erfolg seiner Beleidigungen. Alle sind froh, nur die AfD ist wieder einmal nicht zufrieden.