Stichwahl im Iran: Reformen voranbringen – vielleicht
Wer bekommt die restlichen Parlamentssitze? Die Wahl gilt als entscheidend für die politische Zukunft von Präsident Hassan Ruhani.
Ein Wahllokal nahe Teheran. Am Samstag soll es erste Hochrechnungen geben Foto: ap
TEHERAN AP | Im Iran hat am Freitag die Stichwahl um die restlichen Parlamentssitze begonnen. Die Abstimmung entscheidet darüber, wie viel Macht gemäßigte Kräfte, die Präsident Hassan Ruhani unterstützen in der Legislativen haben werden. Zur Wahl standen 68 der 290 Sitze, über deren Vergabe bei dem Urnengang im Februar keine Entscheidung gefallen war.
Die Wahllokale sollen bis mindestens 18:00 Uhr Ortszeit geöffnet sein. Im Iran ist es aber üblich, dass die Öffnungszeiten verlängert werden. Ergebnisse werden am Samstag erwartet. Zur Wahl aufgerufen waren fast 17 Millionen Iraner in 55 Wahlkreisen.
Bei der Wahl vor zwei Monaten hatte ein Block aus Reformisten und moderaten Verbündeten von Ruhani eine Mehrheit gewonnen. Das Bündnis benötigt jedoch 40 weitere Mandate, um sich die Kontrolle über das Parlament zu sichern. Ihre Arbeit sollen die neuen Parlamentarier Ende Mai aufnehmen.
Das nächste Parlament des Irans wird den legislativen Kurs der Islamischen Republik nach dem historischen Atomabkommen zwischen Teheran und Weltmächten im vergangenen Jahr festlegen. Zwar wird nicht erwartet, dass die Parlamentswahlen große Veränderungen in der iranischen Politik einläuten werden. Doch könnten sie Ruhani stärken und es ihm erleichtern, bei Reformen in der Wirtschaft und zur Förderung sozialer Freiheiten Fortschritte zu machen.
Ajatollah Ali Chamenei ruft zur Stimmabgabe auf
Der Block aus Gemäßigten und Reformisten schickt bei der Stichwahl 58 Kandidaten ins Rennen. Zu den anderen 78 Bewerbern gehören Hardliner und mehrere Unabhängige. Bei der Stichwahl konkurrieren jeweils zwei der Antretenden um einen Sitz. Derjenige, der eine einfache Mehrheit der Stimmen gewinnt, bekommt das Mandat.
Der Oberste Führer des Irans, Ajatollah Ali Chamenei, hatte die Iraner am Mittwoch zur Beteiligung an der Stimmabgabe aufgerufen. Die Stichwahl sei nicht weniger wichtig als die erste Wahlrunde, sagte er.
Die Wahl wird von vielen als Referendum über Ruhanis Regierung betrachtet. Diese hatte das Atomabkommen mit den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats – USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich –, sowie Deutschland ausgehandelt.
Mit der Vereinbarung soll das Nuklearprogramm des Irans im Gegenzug für die Aufhebung internationaler Sanktionen eingeschränkt werden. Zwar ist der Deal in Kraft getreten, doch sind viele der Ansicht, dass noch keine Vorteile daraus zu erkennen sind.
