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Abteilung Cyberkrieg im Bendlerblock

Militär Für die digitale Kriegsführung strukturiert von der Leyen Ministerium und Bundeswehr um

BERLIN taz | Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen strukturiert die IT-Bereiche ihres Ministeriums und der Bundeswehr um. Dadurch will sie die Armee für digitale Attacken rüsten, deren Bedeutung in internationalen Konflikten zugenommen hat.

Konkret richtet die CDU-Politikerin in ihrem Haus eine Abteilung „Cyber/IT“ ein und legt darin Kompetenzen zusammen, die bislang über das Ministerium verteilt sind. Außerdem lässt sie innerhalb der Bundeswehr einen „Organisationsbereich Cyber- und Informationsraum“ aufbauen, der auf einer Ebene mit Heer, Marine oder Luftwaffe stehen wird. Auch darin will von der Leyen bestehende Strukturen zusammenfassen. 13.500 Soldaten und Zivilangestellte sollen für den Bereich arbeiten. „Wir haben sehr viel Expertise in der Bundeswehr, müssen diese aber vernünftiger bündeln und sichtbarer machen“, sagte die Ministerin gestern in Berlin.

Die Reform soll der Bundeswehr zum einen dabei helfen, Attacken auf ihre IT-Infrastruktur zu erkennen. Zum anderen soll die Armee künftig in der Lage sein, Angriffe auf feindliche Systeme auszuführen, wenn sie dafür entsprechende Mandate des Bundestags erhält.

Um geeignetes Personal zu gewinnen, wird das Ministerium an der Bundeswehr-Universität München einen neuen Studiengang mit jährlich rund 70 Absolventen einrichten. Bisher fällt es der Bundeswehr schwer, IT-Spezialisten anzuwerben, da diese in der freien Wirtschaft viel mehr Geld verdienen.

Die Opposition kritisiert die geplante Umstrukturierung der Bundeswehr. Laut den Grünen-Abgeordneten Agnieszka Brugger und Konstantin von Notz ist die Ankündigung von der Leyens eine „knackige Schlagzeile, hinter der sich jedoch ein fataler Kurswechsel verbirgt“. Die Reform schränke die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr ein: Statt deren IT-Fähigkeiten auszubauen, schaffe das Ministerium nur „noch mehr Verwaltung und Bürokratie“.

Tobias Schulze

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