Die Syrien-Verhandlungen sind jetzt für Freitag geplant
DIPLOMATIE Möglicherweise werden gleich drei Delegationen der Opposition nach Genf reisen
Frauen und Vertreter der Zivilgesellschaft sollen laut UNO vertreten sein
AUS GENF Andreas Zumach
Die Genfer Verhandlungen zwischen der syrischen Regierung und Oppositionsgruppen, deren Beginn seit Monaten für Montag angekündigt war, „sollen nun am Freitag beginnen“, obwohl der Streit über die Zusammensetzung der Oppositionsdelegation zumindest bis zum Nachmittag nicht gelöst wurde. Diese „Absichtserklärung“ verkündete der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, der die Verhandlungen leiten wird, am Montag in Genf.
Am Dienstag will de Mistura die Einladungen an die Teilnehmer versenden. Zumindest in den ersten drei Wochen sollen die Verhandlungen laut de Mistura als „Proximity Talks“ geführt werden. Demnach werden die Delegationen nicht direkt in einem Raum miteinander sprechen, sondern indirekt über den UN-Sonderbeauftragten.
Trotz intensiver Gespräche zwischen den Regierungen der USA, Russlands, Saudi-Arabiens, des Iran und der Türkei sei bis Montagnachmittag noch keine Einigung über die Zusammensetzung der „gemeinsamen Oppositionsdelegation“ erzielt worden, erklärte de Mistura. Auf Nachfragen ließ er die Option offen, dass bis zu drei Oppositionsdelegationen nach Genf anreisen könnten. Das wäre zum einen der im Dezember in Riad gegründete und von Saudi-Arabien und der Türkei unterstützte „Oppositionsrat“, in dem auch islamistisch-salafistische Rebellengruppen mit Nähe zur Al-Nusra-Front vertreten sind, dem syrischen Ableger des Al-Qaida-Netzwerks. Die Teilnahme dieser Gruppen wird von Russland und Iran abgelehnt, von den USA, Deutschland und anderen EU-Staaten aber für notwendig erachtet. Eine zweite Delegation könnte aus Vertretern der syrischen Kurden bestehen, deren Teilnahme die Türkei mit Unterstützung Saudi-Arabiens ablehnt. In einer dritten Delegation sollen, wie von der russischen Regierung gefordert, möglicherweise Mitglieder der von der Regierung Assad geduldeten Inlandsopposition nach Genf reisen. Gegen deren Teilnahme hatte sich der „Oppositionsrat“ ausgesprochen und sein Fernbleiben angedroht.
De Mistura will „sicherstellen“, dass in allen Oppositionsgruppen, die an den Verhandlungen teilnehmen, „Frauen und die Zivilgesellschaft mit einem substanziellen Anteil vertreten sind“. Schließlich seien „51 Prozent der syrischen Bevölkerung Frauen“, betonte der UN-Vermittler. Er erklärte, im Unterschied zu der gescheiterten Genf-2-Konferenz im Frühjahr 2014 werde es „keine gemeinsame Eröffnungsveranstaltung mit allen Teilnehmern geben“. Wahrscheinlich wird der UN-Vermittler zunächst separate Gespräche zwischen den Oppositionsdelegationen und der Regierungsdelegation vermitteln.
