Neuer Thinktank für Mobilität der Zukunft: "Agora Verkehrswende"

BERLIN taz | Gehört dem Elek­tro­auto die Zukunft? Was bedeutet der VW-Skandal für die Zukunft des Dieselmotors? Und wie passt all das mit dem Klimaschutz zusammen? Auf diese und viele weitere drängende Fragen rund um die deutsche Verkehrspolitik soll jetzt ein neuer Thinktank Antworten suchen und einen gesellschaftlichen Konsens darüber finden. Mit der „Agora Verkehrswende“ wollen die Mercator-Stiftung und die European Climate Foundation die Debatte über einen zukunftsfähigen Personentransport vorantreiben.

Vorbild für das neue Gremium, das bislang nicht öffentlich präsentiert wurde und im Februar 2016 seine Arbeit aufnehmen soll, ist die „Agora Energiewende“, die seit 2012 mit eigenen Vorschlägen, offenen Diskussionen und diskretem Strippenziehen den Umbau des Energiesystems begleitet.

Jetzt ist also – als bislang ignorier­tes Anhängsel der Energiewende – die Verkehrswende dran. Die „Dekarbonisierung des Straßenverkehrs wird sicher die Elektrifizierung der Fahrzeugflotte erfordern“, heißt es in einer internen Projektbeschreibung. „Allerdings fehlen bislang die politische Dynamik und die Akzeptanz des Marktes. Der Politikprozess ist zersplittert und nicht mit der Dekarbonisierung verbunden.“ Dem soll die Agora Verkehrswende abhelfen. Mit einem Etat von 5 Millionen Euro über drei Jahre, der zu etwa drei Vierteln von der Mercator-Stiftung kommt, sollen die acht Mitarbeiter einen „informierten und technologisch offenen Austausch über lösungsorientierte Ansätze zur Elektromobilität und einem dekarbonisierten Verkehrssystem in Deutschland“ anstoßen.

Wie schon bei der Agora Energiewende wird ein Beirat über die Verkehrswende beraten, die Agora soll dabei „ehrlicher Makler“ sein. „Wir wollen Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden dabeihaben, dazu Wissenschaft, Verbände und Unternehmensvertreter der Verkehrs- und Energiewirtschaft“, sagt der designierte Geschäftsführer Christian Hochfeld gegenüber der taz.

Hochfeld hat zuvor beim Öko-Institut und bei der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in China gearbeitet. Spätestens zur Bundes­tagswahl 2017 will die Agora das Verkehrswende-Thema in der Politik verankern. „Als die Agora Energiewende startete, war die Energiewende beschlossen“, sagt Hochfeld. „Diesen Konsens müssen wir beim Verkehr erst noch er­zeugen.“ BPO