WTO-Konferenz vorerst ohne Einigung

GENF taz | Die 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in der kenianischen Hauptstadt Nairobi ist mangels Einigung über den ursprünglich geplanten Abschluss am Freitagmittag verlängert worden. Sie wird möglicherweise auch noch am Wochenende fortgesetzt. Hauptstreitpunkt ist die Zukunft der im Jahr 2001 auf der 4. Ministerkonferenz in Katars Hauptstadt Doha vereinbarten Verhandlungsrunde, von der nach damaligen Bekundungen in erster Linie die ärmeren ­Länder des Südens profitieren sollen.

Trotz 14-jähriger Dauerverhandlungen hat die „Doha-Runde“ fast überhaupt keine Vereinbarungen erbracht. Dennoch wollen nicht nur die Staaten Afrikas Doha fortsetzen, sondern auch große Schwellenländer wie China und Indien. Denn auch sie wurden im Verhandlungsmandat noch als ­Entwicklungsländer klassifiziert, für die bei Vereinbarungen über den Abbau von Zöllen und die Öffnung von Märkten Schutz-und Ausnahmeregeln gelten.

Die USA, die EU-Staaten, Japan, Kanada, Australien und andere Industriestaaten wollen die Doha-Runde jedoch beenden. Über die Ziele,die sie selber ursprünglich in der Doha-Runde durchsetzen wollten – eine weitgehende „Liberalisierung“ des Marktes mit Dienstleistungen, Beseitigung von Einfuhrzöllen für Industrieprodukte sowie Deregulierung von als „Handelshindernis“ bezeichneten Gesetzen und Normen zum Verbraucher-, Umwelt-und Gesundheitsschutz – verhandeln die Industriestaaten bereits seit Jahren in von ihnen initiierten bilaleraten und regionalen Verhandlungsrunden außerhalb der globalen WTO wie etwa TISA, TTIP oder TPP. Vereinbart wurde in Nairobi lediglich ein bereits im Sommer ausgehandeltes Abkommen zwischen den EU-Staaten und 30 weiteren der insgesamt 161 WTO-Mitgliedsländer über den Wegfall von Zöllen für 200 Produkte der Informationstechnologie. Andreas Zumach