: Heim, Knast oder beides
Parlament Rot-Grün versucht zu erklären, warum die straffälligen jugendlichen Flüchtlinge nun doch nicht in der JVA untergebracht werden
Jan Fries, Sozialstaatsrat
Ein geschlossenes Heim für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge? „Unser Angebot steht“, sagte noch vor zwei Wochen Axel Janzen auf einer öffentlichen Anhörung der Grünen zum Thema. Janzen leitet den offenen Vollzug im Bremer Gefängnis in Oslebshausen und warb auf der Veranstaltung dafür, auf dem Gelände ein Gebäude —einen sogenannten Pavillon mit 20 Haftplätzen —umzubauen. 38.000 Euro wurden bereits investiert. Doch der Pavillon, der eigentlich zum Frauenvollzug gehört, steht seit neun Monaten leer.
Warum, erklärte gestern Jan Fries, Staatsrat bei der Sozialsenatorin, in der Landtagssitzung der Bremischen Bürgerschaft. Das Gebäude sei für den Zweck ungeeignet, weil es nicht möglich sei, dort verschiedene Stufen der geschlossenen Heimunterbringung –also auch eine offene Phase –umzusetzen. Ende dieses Jahres laufe daher der Vertrag mit der Justizvollzugsanstalt aus. Wo das Heim, auf dessen Einrichtung sich SPD und Grüne im Koalitionsvertrag festgelegt haben, dann einziehen soll, sei unklar, so Fries. „Alternative Standorte werden geprüft.“
Warum man in dem leer stehenden Pavillon dann keine Flüchtlinge unterbringe, die derzeit in Zelten leben müssen, wollte die CDU-Abgeordnete Sigrid Grönert wissen. „Ein Gefängnis ist kein geeigneter Ort, um Flüchtlinge unterzubringen“, antwortete Fries. Daraufhin bohrte Grönert nach, warum sein Ressort dann überhaupt bereit gewesen sei, dort minderjährige Flüchtlinge einzuquartieren. Eine Antwort bekam sie darauf nicht. Dies ist nicht verwunderlich, da auch die Fachleute der Sozialsenatorin geschlossenen Jugendheimen sehr skeptisch gegenüber stehen. Fürsprecher finden sich vor allem beim Innen- und beim Justizsenator, die sich davon weniger jugendliche Straftäter versprechen.
13 unbegleitete junge Flüchtlinge saßen nach Angaben des Justizressorts vor einer Woche in Untersuchungshaft, zwei in Strafhaft. Viele seien deshalb in Untersuchungshaft, weil sie keinen festen Wohnsitz hätten, erklärte die Leiterin des Jugendvollzugs bei der Expertenanhörung. Der Polizeipräsident Lutz Müller sprach am selben Abend von etwa 30 bis 50 jungen Männern, die wiederholt straffällig werden, mit 12 bis 60 Straftaten über das vergangene Jahr verteilt.
Die Sozialsenatorin wolle den Auftrag, ein geschlossenes Heim einzurichten, jetzt so umsetzen, dass „wir das gut verantworten können“, formuliert es ihr Sprecher Bernd Schneider. Eiken Bruhn
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