: Schäuble: Es ist genug Geld da
ASYL Finanzminister hält weitere Aufnahme von Flüchtlingen für bezahlbar
Schäuble rechnet im kommenden Jahr mit 8 Milliarden Euro an Mehrausgaben für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen. Die tatsächlichen Ausgaben lassen sich dafür allerdings nicht voraussagen, weil sie an die tatsächliche Zahl der Asylsuchenden geknüpft sind.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Chef Sigmar Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer kamen am Nachmittag zu einem Spitzengespräch über die Flüchtlingskrise zusammen. Dem Vernehmen nach haben sie sich darauf verständigt, besondere Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen, in denen es beschleunigte Asylverfahren geben soll. Zudem soll für die Flüchtlinge dort eine „verschärfte Residenzpflicht“ gelten. Sie sollen demnach künftig den betreffenden Landkreis nicht verlassen dürfen. Andernfalls droht die Streichung von Leistungen. Weiteres war bei Redaktionsschluss noch nicht bekannt.
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