Susanne Knaul über den Amnesty-Bericht zum Gazakrieg: Neue Ära für Menschenrechte
Amnesty International hat eine Aufgabe übernommen, die Israel als rechtsstaatliche Demokratie selbst hätte erledigen müssen. Seit vergangenem Sommer hat die Menschenrechtsorganisation fünf Berichte herausgegeben, zwei davon resümieren mögliche Kriegsverbrechen der Hamas. Während niemand von den Islamisten eine ernsthafte Auseinandersetzung mit Menschenrechten erwartet, stammt in Israel die einzige Studie zum Gazakrieg aus der Feder einer Armeekommission.
Kaum verwunderlich, dass die Zahl der israelischen Soldaten, die sich verantworten müssen, an einer Hand abgezählt werden kann. Welcher Täter mag sich schon selbst verurteilen?
Der Krieg im vergangenen Sommer war der schlimmste von drei blutigen Konfrontationen, seit die Hamas im Gazastreifen die Kontrolle übernommen hat. Bislang ist Israels Armee mit Kritik und internationaler Schelte davongekommen. Dass es dabei bleibt, ist aber fraglich. Die Palästinensische Autonomiebehörde ist im April dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beigetreten. Nun will die palästinensische Führung israelische Politiker und Militärs vor den Kadi ziehen.
Der jüngste Bericht von Amnesty International dürfte in möglicherweise kommenden Verfahren am IStGH eine zentrale Rolle spielen. Das kollektive Sammeln von Beweismaterial per Smartphone durch die, die darauf hoffen, gehört zu werden und Gerechtigkeit zu erfahren, kombiniert mit den heutigen Möglichkeiten moderner Technik, macht es immer schwerer, Kriegsverbrechen zu vertuschen.
Amnesty kann jede Bombe nachweisen und zeitlich zuordnen, die während des Gazakriegs auf palästinensische Zivilisten abgeschossen wurde, und jede Rakete, mit der die Hamas auf israelische Zivilisten zielte. Wenn die Kriegsverbrecher auf beiden Seiten zur Verantwortung gezogen werden, hätte die Menschenrechtsorganisation ihr Ziel erreicht.
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