Einigung im Atomstreit mit Iran: Die Würfel sind gefallen

Die 5+1-Gruppe und der Iran einigen sich. Das Land verpflichtet sich, sein Atomprogramm zurückzufahren, dafür werden Wirtschaftssanktionen aufgehoben.

Der iranische Außenminister im Gespräch mit Journalisten in Wien Foto: ap

WIEN dpa/ap | Der Atomstreit mit dem Iran ist beigelegt. Eine Entscheidung wird noch am Dienstag verkündet. Das iranische Staatsfernsehen berichtete, eine gemeinsame Mitteilung mit den Weltmächten über das Ergebnis werde gegen Mittag in Wien von der EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif verlesen. Die Gespräche wurden als „letzte Schritte in einem zwölfjährigen Marathon“ bezeichnet.

Nach Angaben aus Teilnehmerkreisen werde das letzte Treffen der Verhandlungspartner um 10.30 Uhr stattfinden, danach folge eine Pressekonferenz. Zuvor hatte bereits ein Diplomat der Nachrichtenagentur AP gesagt, ein Abkommen werde wahrscheinlich am Dienstagmittag in der österreichischen Hauptstadt verkündet.

Der Iran verpflichtet sich, sein Atomprogramm drastisch zurückzufahren. Die 5+1-Gruppe (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) will Gewissheit, dass der Iran keine Atombombe bauen kann. Die Vereinbarung sieht auch vor, dass die Wirtschaftssanktionen des Westens gegen die Islamische Republik schrittweise aufgehoben werden.

Derweil wies das iranische Fernsehen unter Berufung auf Teilnehmerkreise Meldungen zurück, dass in einem endgültigen Abkommen die Inspektionen seiner Militäranlagen beinhaltet sei. Einige westliche Medien griffen auf Propaganda zurück, um zu implizieren, dass die roten Linien des Iran im endgültigen Abkommen nicht beachtet worden seien. Dadurch solle es so aussehen, als ob der Westen mit dem Abkommen einen Sieg errungen habe.

Am Montag war um Mitternacht das Übergangsabkommen zwischen dem Iran, den fünf ständigen Sicherheitsratsmitgliedern und Deutschland ausgelaufen. Eigentlich war es auf den 30. Juni befristet, wurde seitdem aber mehrmals verlängert. Inzwischen laufen die Atomgespräche in Wien seit 17 Tagen.

Ein international verbindlicher Vertrag mit dem Iran hätte historische Dimensionen. Seit mehr als zehn Jahren befürchtet der Westen, die Islamische Republik könnte heimlich Atomwaffen entwickeln. Das Abkommen soll dies ausschließen. Im Gegenzug sollen die internationalen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Schon im November 2013 war ein vorläufiges Abkommen zustande gekommen, im April einigten sich die Unterhändler auf Eckpunkte eines endgültigen Vertrags.

Comments

[Werner W.]

Es lohnt sich die offizielle Infografik des Weißen Hauses zum Ankommen anzusehen: https://www.whitehouse.gov/issues/foreign-policy/iran-deal

"Increase the time it would take Iran to acquire enough material für 1 bomb from 2-3 month to at least 1 year"

"Uranium research and development limited to natanz facility"

Darüber hinaus ist kein Abbau von Nuklearanlagen vorgesehen.

[Vladimir 52]

Die Zukunft gehört Uran. Ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung des Nahen Osten ist getan.