Suche nach dem Staatsoberhaupt: Beste Chancen für Wulff
Unionspolitiker sollen Vorbehalte gegen Ursula von der Leyen geäußert haben. Beste Chancen scheint jetzt Niedersachsens Ministerpräsident zu haben.
Wird er der neue Staatschef? Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff Bild: dpa
BERLIN dpa | Überraschende Wende: Der niedersächsische Regierungschef Christian Wulff (CDU) gilt jetzt als neuer Favorit für den Posten des Bundespräsidenten. Allerdings sei bisher noch keine endgültige Entscheidung gefallen, hieß es am Donnerstag in Berlin. Damit sind die Chancen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gesunken, Nachfolgerin des am Montag zurückgetretenen Horst Köhler zu werden. Gegen von der Leyen sprechen Widerstände in der Union - und das Problem, sie in ihrem Schlüsselressort zu ersetzen
"Der Gedankenprozess ist weit gediehen", hieß es am Donnerstagmittag in Koalitionskreisen. Für Wulff müsste kurzfristig eine Nachfolge in Niedersachsen gefunden werden. "Die Gespräche werden konstruktiv geführt", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in Berlin. Es gebe keinen Zweifel daran, dass die Koalition einen gemeinsamen Kandidaten nominieren werde, betonte der Außenminister und Vizekanzler.
Am Abend wollte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Unions- Ministerpräsidenten beraten. Dabei könnte die CDU-Chefin ihre Entscheidung über die Köhler-Nachfolge präsentieren. Westerwelle wollte am Abend mit den Vize-Ministerpräsidenten der von seiner Partei mitregierten Länder sprechen.
Formal entscheiden die Parteigremien über einen Kandidaten als Köhler-Nachfolger. In der CSU hieß es, dass auch Wulff von der Partei als Präsidentschaftskandidat mitgetragen werden könne. Von der FDP hat Merkel ebenfalls freie Hand für einen Vorschlag bekommen. Am 30. Juni soll der neue Präsident von der Bundesversammlung gewählt werden - sie besteht aus 622 Bundestagsabgeordneten und 622 Ländervertretern.
Grünen-Chef Cem Özdemir warnte im Nachrichtensender n-tv: "Frau Merkel ist aufgefordert, hier nicht Parteipolitik zu machen." FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin hatte im Inforadio Bedenken gegen von der Leyen angemeldet. Sie sei in bestimmten Bereichen durchsetzungsfähig, aber für die jüngere Generation ein "Antityp". Er begründete dies mit ihren Plänen als Familienministerin zum Sperren von Internetseiten.
Das Ziel der schwarz-gelben Koalition ist es, die Köhler-Nachfolge bis zum Wochenende zu regeln. Am Sonntag und Montag will das Bundeskabinett bei einer Klausur über die Sparpläne beraten. Merkel hatte angekündigt, eine Persönlichkeit zu finden, die "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden".
Leser*innenkommentare
Raschkralle
Gast
Mir ist völlig egal, wer neuer Bundes-Horst wird. Klar, das Amt ist wichtig für die herrschende Ideologieproduktion. Aber ob Wagner bei Bild oder Schmid bei der Welt ausgewechselt werden, wird ja auch nicht tagelang ventiliert.
Karin Haertel
Gast
Da auch er ein Parteibuch in der Tasche hat, ist er voellig inakzeptael. Nur eine parteiunabhaengige Person sollte diese Position beleiden duerfen.
Nordwind
Gast
Hihi, jetzt bekommt der Schwiegermutterbecircer auch noch ein Schloss.
Gut für das Wachstum: an der Börse sind die Titel der Yellow-Press schon durch die Decke gegangen.
Die Würde des Amtes ist also gerettet.
Bin gespannt welcher TV-Sender da in Begleitung von Hugo Müller-Fuck gleich mit einzieht.
Mindestens 5 Jahre gesicherte Hofberichterstattung und eine tägliche soap zur besten Sendezeit.
Evtl. mit dem Titel: Wulfi, hör auf deine Mutti?
Friedrich Grimm
Gast
Ach ja, das beschädigte Amt! Verfolgt man die Debatten und die Art und Weise der Findung eines neuen Bundespräsidenten, dann kann mann entsetzt feststellen, Frau Merkel und Co. haben nichts gelernt. Köhler war eine Fehlbesetzung. Diese Erkenntnis musste ich nicht erst jetzt der Presse entnehmen. Dass es sich bei den gehandelten Namen wieder nur um alte Seilschaften handelt, ist derart trostlos, dass es gar zum Auswandern einlädt. Nachdem Herr Wulff mehrfach bewiesen hat, dass sein Intellekt kaum zum Ministerpräsidenten reicht, soll er jetzt gar als Bundespräsident verkauft werden. Wie sagten doch bereits die Griechen in der Antike: "Gegen Dummheit kämpfen Götter selbst vergebens."
vic
Gast
Die Besetzung der Personalie BundespräsidentIn ist leider nur innerparteiliches Postengeschacher.
Und aus diesem Grund ist es völlig egal wer es letztlich wird.
Meinetwegen soll sie Mappus nehmen, somit wär sie ihn los, und ich auch.
helene seibel
Gast
da jubelte man noch vor einer woche über den rücktritt roland kochs und jetzt dass ....
musta-pekka nauralokki
Gast
Es soll dahingestellt bleiben, ob christian wulff gem. der Ankuendigung von frau merkel die persönlich-keit ist, die eine chance hat, von allen akzeptiert zu werden - herr Wulff ist mitglied der cdu seit 1975 und es sollte fast jedem klar sein, sollte er tatsächlich der kandidat von cdu/csu und fdp fuer das amt des nächsten bundespräsident, strategisch durchsichtige, parteipolitik betrieben wird.
es sollte nicht unerwähnt bleiben, dass ihm von der tongji-universität die ehrendoktorwuerde verliehen wurde - vermutlich kann man davon ausgehen, dass er nicht öffentlich stellung bezogen hat, gegen die menschrechtsverletzungen in china, tibet und ost-turkestan!
drauß' vom Volke komm ich her...
Gast
Schwarzgelb ist verhasst und abgewählt!
Es darf niemand aus der Politiker-Kaste
Bundespräsi/-ne werden !!!
tom
Gast
haben wir keine besseren leute in der brd?
doch, ich wäre für ulli höneß!!
W. Lorenzen-Pranger
Gast
Statt von der Leyen jetzt Wulff? Ahhh- ja! Wir treiben den Teufel mit dem Beelzebub aus...
Schulz
Gast
Da ich beide nicht kenne,
ist es auch de facto nicht moeglich,
gerecht zu entscheiden.
Von der Leyen hat schon einige Male wechseln muessen,
immer dann,
wenn Merkel niemanden anders hatte.
Wulff damit sich die Maenner nicht von Frauen
dominiert fuehlen?
Weiss nicht.
Ist eigentlich kein Argument.
Es muessen sachl. Argumente sein,
keine personalpolitischen,
die eine Entscheidung bringen.
Familien-Arbeitsministerin empfinde ich
als sehr gute Voraussetzung fuer Praesidentin,
dann ist die Kriegsgefahr beseitigt.
Nur hat sie dann
als Praesidentin ueberhaupt noch was zu sagen,
zu entscheiden?
Frust.
Wulff ist ein unbeschriebenes Blatt fuer mich,
deshalb keine weitere Meinung.
Anonymus
Gast
Warum nicht UVDL? Weil sie vermutlich gar nicht wollte! Nach Medizinstudium und gebähren von 7 Kindern plötzlich nur noch repräsentieren? Und außerdem: eine Frau als Bundespräsidentin würde Merkels Wiederwahl 2013 vermutlich auch gefährden, denn dann sähen viele in Siegmar Gabriel den väterlichen Erlöser.
Fritjon Fenske
Gast
Die Politik will also einen/eine Kandidaten/in finden, der/die von der Bevölkerung akzeptiert wird?
Der/die sollte dann aber wohl besser nicht aus der eigenen Kaste stammen - wer nimmt diese Damen und Herren Volksverdummer eigentlich noch ernst?
Stefan
Gast
[Gefällt mir] *klick*
Nigredo
Gast
Wulff - eine großartige Wahl.
Ein substanzloses Muttersöhnchen, dass sein Fähnchen nach jedem lauen Furz hängt...genau das braucht Mutti Merkel doch. Wulff hat grundsätzlich keine Bedenken, keine Meinungen und keine Ideen. Der segnet als Bundespräser alles ab und der Bürger muss sich wieder auf Karlsruhe als Instanz der Vernunft verlassen. Kein Wunder, dass Unionspolitiker schon seit langem lamentieren, der Bürger solle gefälligst nicht jedes kleine Grundrechtchen über Karlsruhe einklagen und lieber die Regierung machen lassen...
realpirate
Gast
Wulff ?
weichgespuelt, profillos, moralfrei, ein grottiger redner, randlose brille, wirtschaftslobbyist....
da waere ja zensursula besser gewesen.
Bin ich die einzige, die Findet Joschka Fischer waere der ideale Bundespraesi ?
Wolfgang
Gast
Es wird weiter "gehandelt." Chaos-Tage in Deutschland.
Sonst war einmal im Jahr Karneval, jetzt wird das jeden Tag geboten. So schnell kommen ja noch nicht einmal die Komiker mit. Die Merkel-Regierung verlangt einem in den letzten Tagen einiges ab. Was kommt nach
Wulff? Wir haben ja noch bis zum 30.06. Zeit....
"Wunder gibt es immer wieder....."
Bodo Bender
Gast
Das Vertrauen in die Politik sei zerstört, hört man, und man müsse das schnellstens richten.
Und was geschieht? Alte Küchenpolitik. Nun also der Wulff, der typische ausgelaugte Repäsentant eines Systems, das aus sich selbst lebt und es nötig hat, Popularität dadurch zu erhaschen, indem man an der Gangway mit einem braven Blumenstraß und mit Anzug und Krawatte steht, um Lena zu begrüßen.
Die Frau von der Leyen hatte wenigstens den Charme eines Lebens vor der Politik. Aber das verkraften diese Männlein eben nicht: 2 Frsuen an der Spitze, dazu noch 2, die die versauerte frauenfeindliche Familienpolitik der CDU auf den Kopf gestellt haben.
Also wie gehabt: Poltikverdrossenheit wird witer geschürt.