Kommentar Umweltzonen: Falsch denken, falsch lenken
Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. Und nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz Scheuklappenpolitik.
E s ist keine Verkehrspolitik, es ist verkehrte Politik. Die SPD in Hamburg darf die Begriffe Umweltschutz und Klimaschutz nicht mehr aussprechen oder auch nur dran denken. Ihr Bürgermeister verbietet es. Doch Olaf Scholz denkt und lenkt falsch. Seine Ablehnung aller Maßnahmen, die Autofahrer ärgerlich machen könnten, ist rational nicht erklärbar. Was bei einem sonst so nüchternen Mann wie ihm kaum erklärbar scheint.
Ist es aber: Scholz ist überzeugt, dass ökologischer Klimbim seinem Senat Stimmen kostet. Deshalb lehnt er rundweg alles ab, was ADAC und Bild nicht wollen: Umweltzone, City-Maut und Stadtbahn gelten dem BMW-Fahrer als Folterinstrumente von Autohassern. Rational, wie gesagt, ist das nicht, es ist blanker Opportunismus.
Hamburg ist so ziemlich die letzte deutsche Großstadt ohne Umweltzone. Und nicht nur das Gutachten, dessen Umsetzung am Bruch der schwarz-grünen Koalition scheiterte, wäre jetzt ein Anlass zum Überdenken von Scholz Scheuklappenpolitik. Gerade auch das frische Urteil aus Lüneburg in Sachen Hannover stärkt die Bedeutung von Umwelt und nicht zuletzt Gesundheit im öffentlichen Raum und im Straßenverkehr.
Deshalb ist Umsteuern notwendig. Zur Not muss ein goldenes Brückchen gebaut werden, das der Bürgermeister ohne Imageschaden überschreiten kann. Denn die Schuldenbremse ist nicht alles. Es geht um eine Notbremse auf der Straße.
Nur noch 460 – dann sind wir 50.000
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Alle Artikel stellen wir frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade in diesen Zeiten müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass kritischer, unabhängiger Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – wir brauchen nur noch 460 Freiwillge, dann haben wir es geschafft! Setzen Sie jetzt ein Zeichen für die taz und machen Sie mit. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert