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"Entscheidend ist, was von dieser Verortung bleibt, wenn die Grünen an die Macht kommen." - Sie waren nie und werden nie "an die Macht kommen". Das ihm immer wieder zugeschriebene Zitat stammt zwar nicht von Tucholsky, seine Aussage ist aber trotzdem immer wieder schön neu wahr: "Sie glaubten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung."
@ Tom
Bei CDU/CSU/FDP kannst Du "glaubhafte Konzepte gegen die Umverteilung von unten nach oben" entdecken?
Lieber Ulrich Schulte,
freut uns richtig solch eine Stimme in der TAZ zu lesen, da wir zur Zeit an der unter Ines Pohl eingesetzten Herbeischreiberei der rot-grünen Wunschkoalition in Berlin fast verzweifeln.
Am Freitag werden wir eine Presseerklärung zum nach unserer Ansicht völlig unzureichenden "historischen Schulkompromiss" in NRW raushauen (nachzulesen dann auf unserer website www.energie-in-uns-ev.de). Würde uns freuen, wenn dich dies interessieren täte und daraus auch mal eine journalistische Auseinandersetzung in der TAZ wieder Raum fände, die nicht durch eine "Grün-Verherrlichungs-Tendenz" bestimmt wäre.
Bitte bleibt bei deiner Linie, auch wenn Sie Ines Pohl sicher nicht passen wird.
@ susa.
Wie seltsam. Ich war einst in der PDS als junger Mensch mit Idealen engagiert (die Ideale leben noch).
Und kann die PDS nicht mehr ernsthaft wählen.
Aufgrund der Live- PDS in Berlin der letzten 10 Jahre (z.B. zwangsweises Mittragen der A100- Fortplanung mit SPD, WOhnungsgesellschaftsverkäufe,Kürzungen im sozialen und Bildungs- Bereich) kurzum Aufgeben von Programmzielen für "pragramtische Alltagspolitik", wie es heißt.
Hatte die Grünen als Alternative im Kopf, bloß, was Künast an mehrheitsfähigem Trandvokabular von sich gibt, seit sie sich Hoffnungen auf einen Bürgermeisterinnenposten macht, ist unglaublich.
Fakt: Weder PDS noch Grüne haben meine Stimme noch verdient...
...wie schnell sind die Grünen von der Basisbewegung zu einer Klientelpartei verkrustet.
???
Das heißt doch schlicht und einfach: Wenn wir einen lebendigen Planeten UND eine gerechte Gesellschaft wollen, brauchen wir eine Links-Grüne Regierung. Und wenn wir zusätzlich keinen Überwachungsstaat wollen, brauchen wir noch die Piraten im Boot.
Wenn die alle in reiner Klientelpolitik alles Blockieren, dass ihre Klientel verprellen würde, bleibt eigentlich nur noch sinnvolles übrig.
@Die Linke Berlin
Jedem Bürger ein Elektroauto wäre auch unsozial, weil dann schon für die nächste Generation nix mehr da ist. Zumindest dann, wenn wirklich alle Bürger gemeint sind, auch Herr Zhang und Frau N’Diaye.
Ich lebe in BaWü und bin kein Grünen Wähler. Wegen Mappus machte ich eine Ausnahme.
Aber ich stelle fest, mit diesem Beitrag haben Sie den Grünhassern- und es sind viele- eine große Freude gemacht.
Sollte ich mit jemals ein Elektro-Auto leisten können, wird es ein chinesisches sein.
Ganz sicher kein Premium Modell aus Ba-Wü.
Ich hoffe, das Batterieproblem wird bald gelöst- auch Litium ist endlich und wächst nicht auf Bäumen. Man sagt doch, deutsche Ingenieure und Forscher wären so clever. Also los, macht mal.
Ökostrom habe ich bereits. Daran soll`s nicht scheitern.
Warum überhaupt wird jetzt ständig von Elektroautos gesprochen? Als hätten diese kein Ressourcen-Problem!
Auch Lithium ist nicht unendlich! Und die Reichweite erst recht nicht.
Wenn irgendetwas ökologisch und sozial gerecht Mobilität schaffen kann, dann ist es der öffentliche Nah- und Fernverkehr, vor allem per Bahn.
Doch in Berlin sind die Grünen sogar für eine Ausschreibung! Über den Nulltarif wagen sie nicht einmal nachzudenken. Dabei wäre genau das ökologisch: Menschen zum Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel bewegen, anstatt massenhaft Elektro(schrott)autos zu bauen.
Wer hat Angst vor den Grünen?
Liest man die Kommentare, gelangt man zu dem Schluss, sehr viele Menschen in Deutschland haben 'Angst vor(m) Grünen Mann (Frau'. Aber, mal ehrlich was sind die Alternativen? Die CDU/CSU, die FDP, die Linken, oder vielleicht sogar die SPD?
Gleiches Einkommen, gleiche sozialen Chancen, gleicher Lebensstandard für alle wird es nie geben.
Und wer die 'Grünen' in diesem Lande reduziert auf Bio-Gemüse oder Elektroautos macht es sich wirklich zu einfach.
Ein Blick nach Afrika genügt und man erkennt, so kann es nicht weiter gehen.
Was bei rot-grün herauskommt, dürfte besonders den Leuten nur zu bewußt sein, die jetzt dank Harzt 4 dauerhaft aus der Gesellschaft ausgegrenzt sind und bleiben.
Und auch anderen Menschen mit geringem Einkommen wird mit Mietsteigerungen und hohen Energiekosten noch hören und sehen vergehen.
Die schicke Innenstadt den grünen Akademiker, die verwahrlosten Außenbezike den Armen.
Ich kann weder bei rot noch grün glaubhafte Konzepte gegen die Umverteilung von unten nach oben entdecken. Vielmehr gibt es zynische Komentare wie Wowereits: Ist doch schön wenn die Leute ihre Miete selbst zahlen können.
Wer hat denn wohl die Modernen reformen des Arbeitsmarktes mit Hartz 4 kreiert? Alles klar? Wer heute Grün wählt, stimmt über Teilaspekte der Grünen, zB Umwelt, ab. Dass die Grünen Kriegsgeil und unsozial agieren, wird verdrängt.
Der deutsche Michel braucht kein Auto, auch kein Elektroauto.
Ich fahre auch nur mit dem Fahrrad und empfinde Autofahrern gegenüber nichts als Verachtung.
Tja. Wegen eben dieser sozialen Blindheit wähle ich, einst Mitgründerin eines grünen Landesverbands, dem ursprünglichen grünen Ideenspektrum (nachhaltig, sozial, basisdemokratisch, gewaltfrei) unverändert verbunden, seit Einführung der Hartz-Gesetze -zähneknirschend!- nur noch die Linke. Die Grünen heute: Mein guter Job (vorzugsweise im öffentlichen Dienst), mein Passivhaus, mein Ökoauto, mein Segelboot (natürlich mit Solarpanel), meine hochbegabten Gymnasialkinder, meine private Krankenversicherung (inkl. Heilpraktiker- und Akupunkturabdeckung). Wer das alles nicht hat, ist selber schuld und soll doch gefälligt sehen, wo er bleibt und wie er verreckt. Es ist zum Heulen ...
Die Grünen: vom Paulus zum Saulus. wählt sie ab, diese Scheinheiligen!
Ach ja, hier noch der Link:
http://www.plakate-zur-wahl.de/user_upload/single/1MWfDfeOSn426KtgK7r5rSGZMgtzwtHH.JPG
Im Bundestagswahlkampf 2009 hatten die Grünen ein Plakat, "Habe gleich Mathe, Englisch und Hunger".
Ich fand dieses Plakat unmöglich und ich fand weiter, jemand sollte "Kinderarmut, sponsored by Perter Hartz und Rot-Grün" drunter schreiben.
Wie selbstverblendet muss man sein, um nach Hartz 4 auch noch mit/durch die daraus faktisch resultierende Kinderarmut "Werbung" zu machen.
Der Great New Deal der Amerkaner war vor allem sozial. Der Green new Deal richtet sich an Häuslebauer, Autofahrer und die Solar-Lobby.
Den GRÜNEN (und der SPD) ist die sukzessive Potenzierung von Altersarmut zu verdanken, der Riesterbetrug zu Gunsten von Banken und Versicherungen, Hartz IV und die damit verbundene zunehmend steigende Kinderarmut, Dumpinglohn und Zeitarbeit, diverse kostspielige und sinnlose Bundeswehreinsätze, stetige Vermögensverteilung von unten nach oben, um nur einiges an Niedertracht und Ungerechtigkeit zu nennen.
Ich erinnere mich noch gut an die ständig bekifften und besoffenen Friedenskämpfer und Haschischlegalisierer die mit der Friedensbewegung und großen sozialen Versprechungen groß geworden sind. Schaut sie euch an die mittlerweile neureichen Nasenpuderer, Millionäre und Multimillionäre, teilweise ohne wirkliche Berufsausbildung (Bsp. FISCHER, Roth).
Unsoziales neoliberales Pack!
Flaschenpfand ist die einzige "soziale Errungenschaft" für diese Flaschen, denn immer mehr Menschen entwürdigen und erniedrigen sich indem sie Mülltonen durchwühlen weil es hinten und vorne einfach nicht mehr reicht.
Die Grünen sind die neue FDP. Da brauch man nichts abwarten. Im Artikel steht es doch, sowie sie an der Macht sind passiert: "Schulfrieden" Zementierung der Selektion, Vermögende werden besser gestellt (Abschaffung der Vermögenssteuer), bei Armen wird gekürzt (Hartz 4), alle Wünsche der Neo-Liberalen werden abgenickt (Hedgefonds sind von Rot-Grün für Deutschland zugelassen worden).
So Neoliberale Politik, wie wir unter Rot-Grün hatten, würde sich Merkel nicht trauen.
Auch Kohl hätte das nicht gemacht, aus Angst um seine Mehrheit.
Das sind keine wirklich neuen Erkenntnisse. Die Grünen waren und sind eine Klientelpartei - der klassische Grünenwähler ist Bildungsbürger und möchte gerne sein ökologisches Gewissen beruhigen. An sozialen Fragen waren die Grünen noch nie wirklich interessiert - denn ihre Wähler sind davon weder betroffen noch daran interessiert. Zum Problem wird irgendwann etwas anderes werden: wenn nämlich die Bildungsbürger irgendwann erkennen müssen, daß zur Gewissensberuhigung der Kauf von Biogemüse und die Anschaffung des neuesten Elektroautos nicht ausreicht.
Jedem Bürger ein Elektroauto! Alles andere wäre unsozial!
Wer im öffentlichen Dienst arbeitet und Elternzeit nimmt, muss die Zeit nacharbeiten, um eine höhere Lohngruppe zu erreichen. Britta J. klagt dagegen.
Debatte Grüne: Elektroflitzer für Arme
Die Grünen interessieren sich eher für den Atomausstieg als für soziale Fragen. Das kann Linie werden, wenn sie an die Macht kommen. Pech für Hartz-IV-Empfänger.
Fahrrad fahren – ökologische Mobilität. Doch wird es die von den Grünen angepriesenen E-Autos auch für Arme geben? Bild: Ginny | CC-BY-SA
Am interessanten ist, wozu Winfried Kretschmann nichts sagt. Der neue starke Mann der Grünen wird in der Partei gefeiert wie ein schwäbischer Messias, und er spricht gerne und ausführlich über ökologisch orientiertes Wirtschaften, über Elektromobilität und Klimaschutz, über Bildung als die "große soziale Frage" unserer Zeit. Ein Sinnzusammenhang fehlt jedoch mit schöner Regelmäßigkeit: Vermögenskonzentration in Deutschland, Armut, und, daraus abgeleitet, eine Idee von Verteilungsgerechtigkeit.
Kretschmanns Schweigen ist mehr als die taktische Fokussierung des Regierungschefs eines reichen Bundeslandes. Es ist ein Symptom für eine Machtverschiebung bei den Grünen und die programmatische Schwäche, die aus ihr folgt. Angesichts des historischen Erfolgs in Baden-Württemberg und der Hoffnung aufs Regieren im Bund sind die Kräfte in der Offensive, die die Partei als Kraft der Mitte positionieren wollen, die offensiv um WählerInnen aus dem konservativen Lager werben, und die dabei die Verteilungsfrage ignorieren. In ihrem Kalkül ist diese kontraproduktiv beim Kampf ums Bürgertum der Mitte.
Kretschmann etwa argumentiert aus seiner ökolibertären Tradition heraus, einer Strömung innerhalb der Grünen, die in den Achtzigern gegen die Sozialdemokratisierung der Grünen und die "Verstaatlichung des Sozialen" wetterte. Umverteilung zugunsten Unterprivilegierter funktioniert jedoch nur über den Staat. Kretschmanns Fokus - und die bewusst kalkulierte Lücke - ist insofern konsequent. Neu ist allerdings die Wirkmächtigkeit dieser Linie, zumal sie die programmatische Entwicklung der Partei in den letzten Jahren konterkariert. Während ihrer Regierungszeit in der rot-grünen Koalition agierten die Grünen nach dem Motto "pick your battles", als ginge sie Sozialpolitik nichts an. Sie scheuten sich weder, Hartz mitzutragen, womit sie Zwang in die Arbeitslosenhilfe implementierten und Leistungen kürzten. Noch stieß ihnen die Senkung des Spitzensteuersatzes auf, womit sie Reiche entlasteten.
Von unten nach oben gerichtete Verteilungspolitik
Die Grünen verantworteten Weichenstellungen einer von unten nach oben gerichteten Verteilungspolitik. Dies lässt sich im Nachhinein mit einer Fixierung auf die eigene Mittelschichtsklientel erklären. Und mit einem traditionellen Misstrauen gegenüber Arbeiterforderungen, weil diese angeblich mit einem exzessiven Wachstumsbegriff einhergingen.
Allerdings hat die Partei diese Borniertheit als Verirrung erkannt und korrigiert, die Basis und der linke Parteiflügel schufen eine neue Verortung bei der Verteilungsgerechtigkeit. Die Grünen sind für Mindestlöhne, für eine befristete Vermögensabgabe, für eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 45 Prozent und für höhere Steuern auf Kapitaleinkünfte. Zumindest auf dem Papier. Entscheidend ist dabei nicht, dass diese Korrekturen manchmal halbherzig wirken - unter Helmut Kohl lag der Spitzensteuersatz noch bei 53 Prozent. Entscheidend ist, was von dieser Verortung bleibt, wenn die Grünen an die Macht kommen.
In dem Profil, dass das Führungsquartett von der Partei zeichnet, spielt sie keine Rolle. Allenfalls vor Parteitagen werden Papiere zum Spitzensteuersatz unterzeichnet, um gute Wahlergebnisse einzufahren. Ansonsten profilieren sich die ChefInnen lieber über den Atomausstieg, und genießen Auftritte bei der Industrie- und Handelskammer, von der sie plötzlich als neue Player akzeptiert werden. Und zu Armut? Da werkeln engagierte Fachpolitiker in der Fraktion vor sich hin.
Angst vorm Bildungsbürger
Damit ihr Schweigen zur Verteilungsfrage nicht zu laut wird, erklären Grüne wie Kretschmann bei jeder Gelegenheit, dass Bildung der entscheidende Schlüssel zur Teilhabe sei. Wer wollte das anzweifeln? Doch ist es zum einen bemerkenswert, wie kleinlaut die Grünen beim Ziel des gemeinsamen längeren Lernens nach dem Scheitern des schwarz-grünen Experiments in Hamburg geworden sind. Dies zeigt sich am jüngst beschlossenen "Schulkonsens" in Nordrhein-Westfalen. Und in Baden-Württemberg setzen sie lieber auf sanftes Bitten als auf klare Ansagen, um die Bildungsbürger nicht zu verprellen.
Vor allem aber ist es zu kurz gedacht, ausschließlich Bildung in der neuen, ökosozialen Welt als Präjudiz für gesellschaftlichen Aufstieg herauszustellen. Denn selbst das gerechteste Bildungssystem wiegt die Million im Kinderwagen nicht auf. Kinder reicher Eltern werden immer Startvorteile haben, wenn Habitus oder Klassenzugehörigkeit vor Qualifikation gehen.
Keine Partizipation
Ferner bleiben die Grünen die Antwort auf eine hochinteressante Frage schuldig, die unmittelbar mit dem Green New Deal zusammenhängt. Nämlich die, wie Niedrigverdiener in frisch energetisch gedämmten Häusern ihre steigenden Mieten zahlen sollen, oder wie die Mobilität von Hartz-IV-Empfängern aussieht, wenn Gutverdiener in ihren Elektroflitzer steigen. Nun ist der Vorwurf einiger Linkspartei-Politiker, die Grünen führten vor allem Luxusdiskurse für Latte-macchiato-Linke, denunziatorisch, denn sie haben dazu durchaus Ideen.
Doch die substanzielle Klärung, wie sie auch arme Menschen beim ökosozialen Umbau mitnehmen will, steht der Partei noch bevor. Eine Ökorevolution, die die Endlichkeit der Ressourcen entschärfen will, muss die Partizipation aller voraussetzen. Und eine solche gesamtgesellschaftliche Analyse erwarten Grünen-WählerInnen. Ein Green New Deal, dessen Jobs Akademiker bekommen und dessen Produkte ebenjene kaufen, reicht nicht.
Nun, da sich die Grünen anschicken, ab 2013 wieder zu regieren, werden sich solch innere Widersprüche in reale Politik übersetzen. Dann beschneidet die Schuldenbremse alle Staatsausgaben, dann fallen noch gar nicht absehbare Kosten für die Europa-Krise an, dann wird sich zeigen, dass sich nicht das ganze grüne Wünsch-dir-was finanzieren lässt. Jürgen Trittin wies im November 2010 auf "schmerzhafte Prioritätenentscheidungen" hin, die anstünden. Nicht ohne zu betonen, "höchste Priorität" hätten Investitionen in den Green New Deal. Damit wäre klar, für wen es im Zweifel schmerzhaft wird, wenn die Grünen wieder regieren.
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Kommentar von
Ulrich Schulte
Leiter Parlamentsbüro
Ulrich Schulte, Jahrgang 1974, schrieb für die taz bis 2021 über Bundespolitik und Parteien. Er beschäftigte sich vor allem mit der SPD und den Grünen. Schulte arbeitete seit 2003 für die taz. Bevor er 2011 ins Parlamentsbüro wechselte, war er drei Jahre lang Chef des Inlands-Ressorts.
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