Diepgen nennt Künast eine „Giftmischerin“

■ In der Parlamentsdebatte um die Flughafen-Misere verlor Diepgen die Contenance

In der Parlamentsdebatte um die verpatzte Flughafenprivatisierung kam es gestern zu einem Eklat. Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) warf der Opposition von Grünen und PDS zuerst vor, Lügen zu verbreiten, dann verlor er die Contenance und attackierte die grüne Fraktionsvorsitzende Renate Künast als „eine richtige Giftmischerin“.

Auf den Bänken der Abgeordneten wurde dieser Ausfall Diepgens mit Erstaunen aufgenommen, hatte Künast doch zuvor gar nicht zur Flughafenprivatisierung Stellung genommen. Sie hatte lediglich auf Diepgens Regierungserklärung geantwortet und den CDU-Wahlkampf mit einer Karnevalsveranstaltung verglichen. Zudem hatte sie sich darüber lustig gemacht, dass Diepgen dem grünen Außenminister Joschka Fischer zwar ein Paar ebi-Turnschuhe überreicht habe, diese allerdings drei Nummern zu klein seien. Künast wies Diepgens Anwurf zurück. Die giftige Brühe bei der Flughafenprivatisierung habe der Senat angerührt. Sie lasse sich nicht den „Murks“ der Großen Koalition in die Schuhe schieben.

In seiner Rede trat Diepgen den von der Opposition erhobenen Vorwürfen von Filz und Korruption beim Flughafenverfahren entgegen. Den beiden Konsortien, die sich um die Privatisierung des Flughafens bemüht hatten, warf er jedoch vor, nicht alle Karten auf den Tisch zu legen. Er forderte Hochtief und IVG nachdrücklich dazu auf. Falls sich der Verdacht unzulässiger Kontakte der Konsortien bestätige, müsse das Vergabeverfahren womöglich erneut überprüft werden.

Nach Ansicht der Opposition könnte sich der Bau des Flughafens dann um ein bis zwei Jahre verzögern – was parteiübergreifend als Katastrophe für Berlin bewertet wurde. Um dieses Risiko auszuschließen, forderten Grüne und PDS gestern erneut die komplette Neuausschreibung der Flughafenprivatisierung. win