Abrüstung in der UNO

Die formellen Verhandlungen der UNO-Abrüstungskonferenz über einen umfassenden Atomwaffenteststopp-Vertrag (Comprehensive Test Ban Treaty, CTBT) begannen, nachdem sich die USA und in der Folge auch die anderen vier offiziellen Atomwaffenmächte im Sommer 1994 hierzu bereit erklärt hatten. Die Abrüstungskonferenz ist ein in den 50er Jahren eingerichteter ständiger Ausschuß der UNO-Generalversammlung mit Sitz in Genf. Von zunächst 18 wurde sie inzwischen auf 61 Mitgliedsstaaten erweitert.

Die einzelnen Regionen sind nach einem ausgekungelten Proporz vertreten. In der Konferenz sind die wichtigsten informellen Gruppen zur Abstimmung gemeinsamer Positionen die „westliche Gruppe“ (fast alle Nato-Staaten plus Japan und Australien) sowie die „Gruppe der 21“ Länder des Südens.

Neben dem CTBT hat die Abrüstungskonferenz bislang formelle Verhandlungen nur über ein Chemiewaffenverbot geführt und nach 24 Jahren im September 1993 mit einem Abkommen besiegelt. Bei allen anderen Themen, die von den Abrüstungsdiplomaten zum Teil jahrelang diskutiert werden (z. B. Weltraumwaffen, konventionelle Waffen, Verzicht auf atomaren Ersteinsatz) fand sich bisher kein Konsens für ein formelles Mandat. Die Geschäftsordnung der Konferenz schreibt für Beschlüsse Konsens vor – auch für Entscheidungen über eine Weiterleitung von Vertragsentwürfen an die UNO-Vollversammlung in New York. azu