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Boykott wg. Visumpflicht

■ Türkische Kinder sollen schulstreiken

Straßburg/Hamburg (AFP/taz) Die „Türkische Gemeinde in Deutschland“ hat zu einem eintägigem Schulboykott gegen die Visumpflicht für Kinder aus ehemaligen Anwerberstaaten wie der Türkei oder Marokko aufgerufen. „Eltern aus dem In- und Ausland sollten ihre Kinder am 27. Februar nicht in die Schule oder den Kindergarten schicken, um ihren Protest gegen die Diskriminierung auszudrücken“, erklärte der Vorsitzende der Organisation, Hakki Keskin, vorgestern in Hamburg. Gleichzeitig wurden Lehrer und Erzieher aufgefordert, die Auswirkungen der neuen Verordnung zu thematisieren, mit der sich der Bundesrat am 24. März befassen soll. Die Türkische Gemeinde, ein bundesweiter Zusammenschluß verschiedener türkischer Organisationen, protestiert „auf schärfste gegen den Visumzwang und gegen eine Aufenthaltsgenehmigungspflicht für Kinder unter 16“, heißt es in dem Boykottaufruf.

Im „Europäischen Jahr gegen den Rassismus“ solle in Deutschland das Leben von rund 800.000 Kindern und Jugendlichen aus der Türkei, Marokko, Tunesien und dem ehemaligen Jugoslawien unnötig erschwert werden.

Währenddessen hat das Europaparlament vorgestern abend die Bundesregierung aufgefordert, die umstrittene Verordnung über Kindervisa aufzuheben. In einer Resolution über Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Europa forderte die Versammlung auch den Verzicht auf ein in Frankreich geplantes neues Ausländergesetz. Der Antrag einiger Grüner und Sozialisten wurde knapp – mit 106 gegen 101 Stimmen – gebilligt. Die EU-Länder sollten, heißt es, „jede Politik vermeiden, die dazu angetan ist, Rassenhaß und Fremdenfeindlichkeit zu schüren“.

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