Charité und Rechnungshof streiten sich ums Putzen

■ Uniklinik wird undurchschaubare Wirtschaftsführung bei Auftragsvergabe vorgeworfen

Der Rechnungshof hält die Vergabe von Aufträgen an der Charité für nicht sauber. Die Universitätsklinik vergibt Putzaufträge in Millionenhöhe an Tochterfirmen. Dadurch spart sie 16 Prozent Mehrwertsteuer, die sie bezahlen müßte, wenn fremde Firmen saubermachen würden. Das ZDF-Magazin „Wiso“ hatte am Montag den Direktor des Rechnungshofes, Christian Koch, mit dem Vorwurf zitiert, die Charité würde Putzaufträge nicht ordnungsgemäß ausschreiben – ein Vorwurf, den Koch gestern zurücknahm. Die Kritik sei eine andere: Es sei nicht genügend geprüft worden, ob die eigene Firma wirklich die billigste sei. Möglicherweise seien andere Firmen trotz der Steuerersparnis günstiger. „Wir fordern eine nachvollziehbare Kostenvergleichsrechnung“, sagte Koch gestern.

Bernhard Motzkus, Verwaltungsdirektor der Uniklinik, weist diese Kritik jedoch zurück. Die Wirtschaftlichkeit sei ausreichend geprüft worden. Die Vergabe von Aufträgen an Tochterfirmen sei auch vom Bundeskartellamt genehmigt worden. „Es ist außerdem für uns der einzige mögliche Weg, um wirtschaftlich zu handeln“, sagte er. Daß die Steuereinsparungen auf Kosten der öffentlichen Hand gingen, ist für Motzkus kein Argument. „Wenn wir Schulden machen würden, ginge das erst recht auf Kosten des Landes.“

In diesem Punkt stimmt ihm der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Bernd Köppl, zu, der im Aufsichtsgremium der Charité sitzt. Sicher, so der Politiker, sei die Vergabe an Tochterfirmen kostengünstig. Der entscheidende Kritikpunkt sei die mangelnde Transparenz in der Firmenstruktur. „Da blickt niemand mehr durch.“ Weitere Unterstützung erhält die Leitung der Uniklinik vom Wissenschaftssenator. Pressesprecherin Kerstin Schneider erklärte gestern, man stehe „im Dissenz mit dem Rechnungshof“. Wenn Unikliniken Gelder einsparen müssen, müsse man auch bereit sein, „neue Wege einzuschlagen“. Susanne Sitzler