: Mach's noch einmal, Prodi
■ Italiens Staatspräsident wünscht, daß der gestürzte Ministerpräsident erneut Regierung bildet
Rom (taz) – Mit einem „Vorauftrag“, einer Art Sondierungsrunde, hat Italiens Staatspräsident Oscar Luigi Scalfaro den am vorigen Freitag bei der Vertrauensabstimmung gescheiterten Ministerpräsidenten Romano Prodi versehen. Der über den Haushaltsentwurf 1999 gestürzte Prodi soll „herausfinden, ob im Parlament die Bedingungen für eine neue Regierung unter seiner Leitung möglich“ ist. Ein zunächst ungewöhnlich anmutender Vorgang, da Prodi selbst wiederholt versichert hat, er bleibe bei dem vorgelegten Haushaltsentwurf und werde auch keine andere Mehrheit als die bisherige akzeptieren. Die aber war in den letzten Wochen auseinandergebrochen, weil sich die die Regierungskoalition stützende Rifondazione comunista (RC) an der Einschätzung des Etats gespalten hatte. Die zu Prodi stehenden Teile der RC bilden zwar die Mehrheit in ihrer Fraktion, reichen aber nicht, der alten Allianz Abstimmungssiege zu garantieren.
Was Prodi nun veranlaßt hat, erneut zu sondieren, ist nicht bekannt. Die Kaffeesatzleser der Nation vermuten allerdings, daß Präsident Scalfaro bei seinen Konsultationen mit den Partei- und Fraktionschef auch in der Opposition so manches Gegrummel über Neuwahlen vernommen hat, die von Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi und seinem Rechtsaußen-Alliierten Gianfranco Fini von der Nationalen Allianz lauthals gefordert werden. Schließlich gehören der Opposition auch die Lega Nord und die Demokratische Union für die Republik UDR von Ex-Staatspräsident Francesco Cossiga an: Die Liga will Neuwahlen vermeiden, weil ihr die Umfragen derzeit nur wenig Chancen einräumen. Und die erst vor einem Jahr gebildete UDR ist kaum imstande, eine Wahlkampagne zu organisieren. Allerdings fordert UDR-Chef Cossiga, daß jeder künftige Ministerpräsident sich auf eine möglichst breite Mehrheit, am liebsten auf eine Große Koalition aus Linksdemokraten und Forza Italia, stützt. Umgekehrt hat der zu Prodi stehende Teil der RC starke Vorbehalte gegen die UDR.
Prodi hat versprochen, sich sofort an die Sondierungen zu machen, und will noch diese Woche Scalfaro berichten, ob er mit den Koalitionsverhandlungen beginnen kann. Werner Raith
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