: Lewinsky im Senat?
■ Senatoren wollen kurzen Prozeß gegen Clinton – Repräsentantenhaus will Zeugen
Washington (AP/rtr/taz) – Die 13 republikanischen Abgeordneten, die die Anklage des Repräsentantenhauses im Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Clinton im Senat vertreten, sind am Dienstag zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Unter dem Vorsitzenden Henry J. Hyde einigten sie sich, Zeugen zu berufen. „Ich glaube, der Senat sollte uns erlauben, die Beweislage so zu präsentieren und Zeugen zu berufen“, sagte der Abgeordnete Bill McCollum. Als mögliche Zeugen wurden Monica Lewinsky, Clintons Sekretärin Betty Currie und sein Vertrauter Vernon Jordan gehandelt.
Das aber kann einen langen Prozeß bedeuten – sehr zum Mißfallen vieler Senatoren. Insbesondere der einflußreiche Fraktionsführer der Republikaner im Senat, Trent Lott, verlangt ein schnelles Verfahren: „Sind Zeugen notwendig? Ich glaube nicht“. Seiner Meinung nach reicht es, das vorliegende Material zu behandeln.
Für das Repräsentenhaus war das „eine Ohrfeige“, wie ein Angestellter sagte. Zwar vertritt das House die Anklage, aber im Senat ist man dennoch nur „Gast“. Die Verfassung gibt dem Senat das Recht, zu bestimmen, wie der Prozeß vor sich geht. Verantwortlich ist vor allem Trent Lott. Bis nächste Woche will er mit seinem Amtskollegen Thomas A. Daschle von den Demokraten das genaue Procedere festlegen.
Unbeeindruckt vom Entschluß des Repräsentantenhauses legte Lott am Dienstag bereits den Zeitplan des Impeachments vor. Am 7. Januar will er die Senatoren als Geschworene vereidigen lassen, damit am 11. Januar der eigentliche Prozeß beginnen kann. Lott möchte, daß der Senat über die beiden Anklagepunkte Meineid und Behinderung der Justiz abstimmt. Dann könne man über eine Rüge nachdenken. Der ganze Prozeß solle „nach ein oder zwei Wochen“ beendet sein. Ohne Zeugenaussagen. pipe
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