: Grüne Steinewerfer
■ Hamburgs GAL-Chefin sieht keine Basis für Schwarz-Grün in der Hansestadt
„Schwarz-Grün ist in Hamburg kein Thema“, sagt Kordula Leites. Die Landesvorstandssprecherin der Grün-Alternativen Liste sieht gar zu wenige Berührungspunkte zwischen CDU und GAL in der Hansestadt, als daß „das Thema auf die Tagesordnung gehört“. Zudem habe die GAL in der SPD einen Regierungspartner, mit dem es zwar nicht immer leicht sei, aber: „Die rot-grüne Hamburger Rathauskoalition arbeitet ohne größere Probleme.“
Auf Bundesebene hingegen schließt Leites eine engere Zusammenarbeit mit der CDU nicht aus. Damit reagierte sie auf Äußerungen des grünen Bundesumweltministers Jürgen Trittin, der in der heutigen Ausgabe des Stern mit Steinen wirft. Nach dem Rücktritt von SPD-Chef Oskar Lafontaine gebe es zwei Volksparteien der Mitte, so Trittin, „die kaum noch voneinander zu unterscheiden“ seien. „Mittelfristig“ spreche für die CDU als Partner „genau so viel oder so wenig wie für die SPD“.
Prinzipiell, erklärte Leites gestern gegenüber der taz, habe Trittin damit recht. Rot-Grün im Bund könne nach dem Rücktritt von Lafontaine als gescheitert betrachtet werden. Allerdings gebe es zwischen Grünen und Union „starke Differenzen zum Beispiel in der Ausländerpolitik.“ Das sei „eine Sollbruchstelle“, sagte Leites. Die schleswig-holsteinischen Grünen behaupteten hingegen, „Rot-Grün in Bonn hat gerade erst angefangen“. Sowohl im Bund wie in Schleswig-Holstein gebe es „keine Alternative“, erklärten Parteisprecher Peter Swane und Fraktionschefin Irene Fröhlich. Inhaltliche Gemeinsamkeiten gebe es „in ausreichendem Maß nur mit der SPD“.
Der Hamburger CDU-Vorsitzende Dirk Fischer warnte Trittin davor, mit dem Thema zu spielen. „Die Grünen sollten mit Angeboten kommen“, ermunterte Fischer sie. Allerdings würde er „nie nie sagen“. Die CDU werde den Grünen jedoch nicht hinterherlaufen.
Hamburgs stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Dorothee Stapelfeldt wertete Trittins Äußerungen als „Ausdruck von Nervosität und Wahrnehmungsschwierigkeiten“. Eine Koalition müsse Kompromisse suchen und finden, und zwar „sowohl in Bonn wie in Hamburg“. smv
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