: Kanzler auf Crashkurs
■ EU-Kommissare: Schröder setzt sich bei Prodi durch. Union kündigt Widerstand an
Bonn (dpa) – Die Benennung von Günter Verheugen (SPD) und Michaele Schreyer (Bündnisgrüne) als deutsche EU-Kommissare durch Bundeskanzler Schröder wird offenbar zu einer Kraftprobe im Europäischen Parlament führen. Der designierte Kommissionspräsident Romano Prodi sagte der Welt am Sonntag unter Hinweis auf die neuen Mehrheitsverhältnisse nach der Europawahl, die Zustimmung des Parlaments sei höchst ungewiß. CDU und CSU sprachen von einer „schamlosen Mißachtung des Wählerwillens“ und kündigten massiven Widerstand an, falls kein Kandidat aus ihren Reihen zum Zuge kommt.
Prodi bestätigte indirekt Presseberichte, wonach er bei seinem vertraulichen Treffen mit Schröder am vergangenen Donnerstag in Bonn unter Bedenken die Personalvorschläge des Kanzlers akzeptiert habe. Nach Darstellung des Tagesspiegel gab es bei dem Treffen erhebliche Differenzen. Schröder habe den Vorschlag Prodis, einen Kandidaten der Union zu berücksichtigen, „strikt und unmißverständlich“ abgelehnt. Die Bundesregierung lehnte es ab, sich zum Inhalt des Treffens zu äußern.
Der europapolitische Sprecher der Unionsfraktion, Peter Hintze, bekräftigte den Anspruch von CDU/CSU auf einen Kommissionsposten: „Schröder schadet Deutschland, wenn er starrsinnig an einer einseitig rot-grünen Besetzung festhält.“ Konservative und Christdemokraten stellen im EU-Plenum die größte Gruppe, haben aber nicht die notwendige absolute Mehrheit. Diese könnte aber zustandekommen, wenn andere Parteien mitziehen.
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