SPD ziert sich vor Großer Koalition

Einen Tag vor dem nächsten Sondierungsgespräch von CDU und SPD in Berlin war die Entscheidung der Sozialdemokraten über den Beginn von Koalitionsverhandlungen gestern völlig offen. Sowohl der SPD-Landesvorsitzende Peter Strieder als auch der Fraktionsvorsitzende Klaus Böger urteilten am Wochenende, sie könnten derzeit dem heutigen Kleinen Parteitag der SPD keine Empfehlung für die Aufnahme von offiziellen Verhandlungen geben. Bei diesem Kleinen Parteitag ist mit harten Auseinandersetzungen über die Frage zu rechnen, ob die SPD in die Koalition gehen soll. In der vergangenen Woche hatten sich sowohl Befürworter als auch Gegner der Großen Koalition zu Wort gemeldet. Eine Reihe von Kreisverbänden verlangt zudem, dass schon die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen einem Sonderparteitag vorbehalten sein soll. „Wenn ich heute eine Empfehlung geben würde, dann wäre das noch keine für die Große Koalition“, sagte Böger. In wichtigen Punkten gebe es für ihn „bisher noch keine ausreichende Grundlage, um in den Gremien meiner Partei für die Aufnahme von Verhandlungen plädieren zu können“. Strieder hatte sich in der gleichen Richtung geäußert. Auf die Frage, ob er noch an das Zustandekommen eines CDU/SPD-Senats glaube, sagte Strieder: „Im Moment spricht nichts dafür.“ dpa