: Senatswahl: „Der dritte Aufguss ist der schwächste“
■ Das Abgeordnetenhaus wählte die dritte Große Koalition. Dem achtköpfigen Senat gehören nur noch zwei Frauen an. Arbeitssenatorin Schöttler ist die einzige Ostberlinerin
Mit Spott und Ironie begleitete die Opposition gestern im Abgeordnetenhaus die Wahl des neuen Senats. Zur dritten Neuauflage der Großen Koalition fiel dem grünen Fraktionschef Wolfgang Wieland ein: „Es ist wie beim Kaffee. Der dritte Aufguss ist der schwächste, dieser hier ist ganz und gar ungenießbar.“
PDS-Fraktionschef Harald Wolf bemängelte: „Die Große Koalition war verlässlich. Alles war wie immer.“ Die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD seien im gewohnten Hickhack verlaufen. „Aber es fehlen drei Dinge: Frauen, ein eigenständiges Justizressort und Finanzsenatorin Annette Fugmann-Heesing“, sagte Wolf. Dem achtköpfigen Senat gehören nur noch zwei Frauen an.
Wieland warf der SPD vor, die Verteilung der Ressorts sei wie die Reise nach Jerusalem verlaufen. Doch bei der SPD hätten schon zwei auf den Stühlen gesessen, bevor die Musik überhaupt ertönte, sagte Wieland in Anspielung auf Klaus Böger und Gabriele Schöttler, die als „gesetzt“ galten. „Das ginge auf keinem Kindergeburtstag durch.“
Gewohnt launig präsentierte sich auch CDU-Fraktionschef Klaus Landowsky. Er sicherte zu, dass der Kurs der Haushaltskonsolidierung unter Finanzsenator Peter Kurth fortgesetzt werde. Die Wahl des Regierenden Bürgermeisters und der sieben Senatoren zog sich hin, da sie einzeln gewählt wurden. Bis Redaktionsschluss war lediglich Eberhard Diepgen gewählt. Von den 118 Stimmen der Großen Koalition erhielt er 107 Jastimmen. 55 Abgeordnete stimmten gegen ihn. Sieben waren abwesend, drei enthielten sich.
Dorothee Winden
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen