RumBa brachte Polizei zum Tanzen

■ Im Prozess gegen einen Rumänen geht es nicht nur um dessen ehemalige Behauptung, die Polizei arbeite mit Banden zusammen, sondern auch um einen handfesten Polizeiskandal

Biedere Strickweste, akkurat geschnittenes Oberlippenbärtchen, kurze Haare, Brille: Der Angeklagte sieht wie ein Student aus, der kein Wässerchen trüben kann. In Wirklichkeit hat der 25-jährige Rumäne Adrian H. der Berliner Polizei aber einen ihrer größten Skandale beschert.

Seine Aussagen und die dilettantischen Ermittlungen der Arbeitsgruppe Rumänische Bandenkriminalität (AG RumBa) hatten im vergangenen Frühjahr dazu geführt, dass vier Kriminalbeamte in einer spektakulären Großaktion wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden waren. Der Vorwurf: Sie hätten mit rumänischen Banden gemeinsame Sache gemacht, in dem sie diesen Tipps für lohnende Einbruchsobjekte gaben und als Gegenleistung einen Teil der Beute kassierten.

Der Vorwurf war so gravierend, dass zwei der Beschuldigten in Untersuchungshaft wanderten. Erst als das für Korruptionsbekämpfung zuständige Referat 31 beim Landeskriminalamt (LKA) in die Ermittlungen eingeschaltet wurde, stellte sich heraus, dass die Anschuldigungen haltlos waren. Das Verfahren gegen die Beamten wurde eingestellt und im Gegenzug Haftbefehl gegen den „Konzeugen“ Adrian H. erlassen.

Der muss sich seit gestern wegen Meineids und falscher Anschuldigung vor dem Landgericht verantworten. Von der Bedeutung, die der Prozess für die Polizei hat, war am ersten Verhandlungstag aber nichts zu spüren. Seitdem die vier Beamten in Handschellen abgeführt worden sind, ist das Klima zwischen dem LKA und der Schutzpolizei empfindlich gestört. Schließlich sind die RumBa-Beamten zwar Kriminalbeamte, unterstehen aber dem Landesschutzpolizeiamt, weil sie bei der örtlichen Direktion 2 angesiedelt sind.

Der Personalratsvertreter des LKA, Werner Thronicker, hatte seinen Kollegen vom LKA aus der Seele gesprochen, als er der AG RumBA im vergangenen Sommer vorwarf, diese habe auf abenteuerliche Weise Beweismittel konstruiert. Die Retourkutsche des Schutzpolizeiamtes war eine Strafanzeige gegen Thronicker wegen falscher Verdächtigung und übler Nachrede, die jedoch zu nichts führte. Das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt.

Bis heute ist nicht geklärt, auf wessen Veranlassung die AG RumBa und nicht das zuständige LKA 31 die Ermittlungen übernahm, zumal die Staatsanwaltschaft frühzeitig auf die Einbindung der Anti-Korruption-Experten gedrängt hatte. Aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, dass die Anweisung von Polizeipräsident Hagen Saberschinsky kam. Jener hat das jedoch nie öffentlich eingeräumt, geschweige denn die Verantwortung für das Ermittlungsdesaster übernommen. Deshalb hat sich Thronicker jetzt mit der Bitte an das Abgeordnetenhaus gewandt, „den Sachverhalt aufzuklären und nach den Verantwortlichen zu forschen“. Sollte der Skandal nicht gänzlich aufgeklärt werden, so seine Befürchtung, könnte dies unabsehbare Folgen für die künftige Bekämpfung der Schwerstkriminalität haben.

Ob die Vorsitzende Richterin der 11. Strafkammer durch die Ladung von entsprechenden Zeugen zur Aufklärung der polizeiinternen Vorgänge beiträgt, wird sich zeigen. Die Staatsanwaltschaft scheint dazu wenig Neigung zu verspüren. „Wir haben die Beamten der AG RumBa nicht als Zeugen beantragt“, sagte der Sitzungsvertreter auf Nachfrage. Der Angeklagte Adrian H. erklärte gestern, dass er sich erst nach der Vernehmung der Kripo-Beamten äußern wolle. Zum Teil habe er früher falsche Aussagen gemacht, „aber nicht in allen Punkten“, sagte er allgemein. Der Prozess wird Montag in einer Woche fortgesetzt. Plutonia Plarre