Stimmen-Mirakel

Sowohl die Zahlen der angeblich erforderlichen als auch die der gültigen Unterschriften für die Bürgerbegehren gegen den Bauboom auf St.Pauli und für einen „grünen Ring“ in Niendorf sind nach oben korrigiert worden. Während der Verein „Mehr Demokratie“ gestern „rückhaltlose Aufklärung“ verlangte, erklären die Bezirksämter die Differenzen mit dem Auszählungsmodus.

Das Bürgerbegehren in St.Pauli zum Beispiel hatte sich schon gewundert, dass fast 54 Prozent der gesammelten Unterschriften als ungültig hätten gelten sollen. Jetzt ist die Zahl der gültigen von 3972 auf 4518 gestiegen – knapp unter die geforderte Zahl von 4565. Pech, dass gleichzeitig auch die Zahl der nötigen Unterschriften mitwuchs: auf 4744.

Claudia Eggert vom Bezirksamt Mitte erklärt das Mirakel mit der Sechs-Monats-Frist, innerhalb der ein Bürgerbegehren unterschrieben werden kann: Gültig seien Unterschriften von Leuten, die seit mindestens drei Monaten in Hamburg und aktuell im Bezirk wohnen. Es könne also vorkommen, dass Leute zu Beginn des Bürgerbegehrens die Kriterien nicht erfüllen, wohl aber an dessen Ende, etwa wenn sie in den Bezirk ziehen, während das Bürgerbegehren läuft. Die Ämter ermitteln deshalb am Anfang der Frist, wer abstimmungsberechtigt ist, und am Ende noch einmal. Die Initiativen glauben allerdings, dass das nicht alles erklärt. knö