: Scherfs Angriff auf die Justiz
■ Richter, ÖTV und Parteien wettern gegen Justizsenator Scherf
Helles Entsetzten hat Henning Scherf (SPD) gestern unter Bremens Richtern ausgelöst. In der Zeit hatte der Justizsenator weiter Richterschelte betrieben und von Bremens Richter Präsenzpflicht und Computerkenntnisse gefordert.
„Scherf hat keine Ahnung“, meint dazu der Vorsitzende des Vereins Bremischer Richter und Staatsanwälte, Peter Lüttringhaus: Denn Bremen hätte eine deutlich höhere Dichte an EDV-Technik als andere Bündesländer – und zwar auf Initiative der Richter.
„Leider hat es die Behörde nicht geschafft, überall für Computer zu sorgen“, bemerkte gestern auch der SPD-Unterbezirksvorsitzende Bremen-Stadt, Wolfgang Grotheer: Das sei kein Verschulden der Richter. „Ich halte Scherfs Äußerungen in der Sache für falsch und justizpolitisch für kontraproduktiv“, erklärte Grotheer weiter. Deswegen empfiehlt er Scherf, sich um einen „konstruktiven Gedankenaustausch mit der Richterschaft zu bemühen, anstatt die Justiz an den Pranger zu stellen“.
Die ÖTV fragte, warum Scherf „ohne erkennbaren Anlass die bremische Justiz öffentlich als reformunwillig und unterschwellig als faul kritisiert“. Die Stimmung sei jedenfalls am Boden, meint Lüttringhaus. Und das hat womöglich Folgen. Aus Protest gegen Scherfs Kritik überlegen die ersten Richter, die in der Straffungs-Kommission sitzen, wieder auszusteigen. pipe
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