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Christine Bergmann verteidigt ihr Erziehungskonzept: Mehr war nicht drin
Christine Bergmann wehrt sich. Die SPD-Familienministerin reagierte gestern mit deutlichen Worten auf die Kritik aus den eigenen Reihen. Die Verbesserungen bei Erziehungsgeld und Erziehungsurlaub seien „ein Erfolg, und das muss man auch so sehen“, ordnete Bergmann an.
Schließlich würden die Kinderfreibeträge zum ersten Mal seit 1986 angehoben. Zwar nur von 4.200 auf 4.800 Mark – aber immerhin: „Davon werden Familien mit geringeren Einkommen profitieren.“ Nein, die Ministerin will sich ihr Gesetz nicht schlecht machen lassen. Auch wenn sie im Wahlkampf noch davon gesprochen hatte, bald könnten wieder neun von zehn Familien volles Erziehungsgeld bekommen. „Wir wollen in die alte Größenordnung zurück“, träumte sie 1998 in einem Interview. Nun wird es auch nach den geplanten Verbesserungen nur etwa die Hälfte der Familien sein.
Dass die finanziellen Segnungen nicht allzu üppig ausfallen, ist auch Bergmann bewusst. Deshalb bezeichnet sie einen anderen Punkt als „Herzstück des Gesetzentwurfs“: Die flexible Gestaltung des Erziehungsurlaubs. Väter und Mütter können ihn gleichzeitig nehmen und dabei Teilzeit arbeiten. Die Erfüllung eines Wahlversprechens – freilich eine, die nichts kostet.
Dass nun gerade rot-grüne Politikerinnen herumkritteln, muss Bergmann mächtig ärgern. Vorauseilenden Gehorsam vor dem Finanzminister will sie sich nicht nachsagen lassen. Angesichts des Spardrucks habe sie „das Maximale herausgeholt“. lkw
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