Frauen ja, aber wo genau?

Scharping: Alle Laufbahnen in der Bundeswehr werden für Frauen geöffnet – Einschränkungen nicht ausgeschlossen. Wenn nur wenige Frauen in einer Einheit seien, werde es schwierig

Von HEIDE OESTREICH

Wenn Verteidigungsminister Scharping mit der Sprache nicht recht heraus will, dann seufzt er tief und lächelt zwischen gequält und vertraulich. Gestern stellte er die Ergebnisse der „Steuerungsgruppe“ vor, die beraten hatte, wie das Urteil des Europäischen Gerichtshofes über die Öffnung der Bundeswehr für Frauen umgesetzt werden soll. Scharping seufzte zu Recht: Die Ergebnisse fielen schwammig aus.

Pauschal könnte die Armee Frauen aus keinem Bereich ausschließen, hatte der EuGH verfügt, und Scharping erklärte, dass das Verteidigungsministerium sich dieser Auffassung anschließt. Das heißt, es wird in der Bundeswehr keinen prinzipiellen Ausschluss der Frauen von irgendeiner Einheit geben, seien es die viel zitierten Kampfschwimmern, seien es die Kampfjetpiloten.

Dennoch folgte dem Seufzen Scharpings ein gehöriges Herumeiern, das wohl dem Gewicht der „großen Belastung“ geschuldet ist: Man müsse natürlich sehr genau prüfen, was wirklich der Integration der Frauen diene und was nur eine symbolische Aktion sei, orakelte der Minister. Es sei ja für Frauen unter Umständen eher eine Belastung, wenn sie in zu geringer Anzahl in einer Einheit vertreten seien. Rein praktische Erwägungen sollten in Einzelfällen den Ausschlag geben dürfen.

Was das zu bedeuten hat, wird sich wohl erst erweisen, wenn die erste Frau von einer bestimmten Einheit abgewiesen wurde. Vielleicht ergeben die „praktischen Erwägungen“ plötzlich, dass Frauen in Kampftruppen nur „symbolischen Wert“ hätten, was immer sich Generäle darunter vorstellen mögen.

Klar ist, dass der Minister sich eine Hintertür offen gelassen hat, um den Widerstand seiner obersten Militärs abfedern zu können. Die nämlich scheinen nicht sehr begeistert von der Idee, dass die Truppe generell weiblicher werden könnte. So wird von Heeresinspekteur Helmut Willmann berichtet, er habe empfohlen, Frauen von allen Einheiten auszuschließen, bei denen es zum Nahkampf kommen könne.

In einem Bereich, in dem er kein Urteil im Rücken hat, wird Scharpings Seufzen noch tiefer: Gestern kündigte er an, im Zuge der Öffnung der Bundeswehr für Frauen werde in den nächsten Wochen ein „Code of Conduct“ erarbeitet, der alle „Arten von sexueller Belästigung und sexueller Diskriminierung ausschließt“.

Diese Verhaltensmaßregeln sollten „mit Sanktionen bewehrt“ sein – Belästigung und Diskriminierung werden in der Bundeswehr also künftig bestraft. Auf die Frage, ob das auch einschließe, dass Homosexuelle nicht mehr diskriminiert werden dürfen, indem sie von Führungspositionen ausgeschlossen werden, wurde der Seufzer schließlich abgrundtief: „Nachdenken“ werde Scharping darüber in den nächsten Wochen, und dann „auch entscheiden“.