piwik no script img

Henning Scherf ■  als wandelnder Koalitionskompromiss

„Ich bin rundweg zufrieden“, bekannte Henning Scherf nach dem Koalitionskompromiss. Kompromisse? Er jedenfalls hat keine machen müssen. Seine Partei, die SPD, schon, die hatte eine längere „Auszeit“ während der Verhandlungen gefordert. CDU Wirtschaftssenator Josef Hattig bekannte seine „Bauchschmerzen“ angesichts des CDU-Segens für den Weiterbau der Linie 4.

Scherf dagegen – als geschickter Taktierer – hatte sich nicht vorab auf Positionen festgelegt, die möglicherweise nicht durchsetzungsfähig gewesen wären. Vor allem aber besetzt dieser Regierungschef die ideale Mitte zwischen den Koalitionspartnern CDU und SPD.

Der Kompromiss liegt dabei vor allem in Richtungs-Entscheidungen, die viel Geld kosten: Die Rennbahn wird neu gebaut, über die Wirtschaftlichkeit braucht man nicht zu reden, die genauen Kosten werden später nachgereicht. Bei dem Rhodarium ist es ähnlich.

Den Streit um das Hollerland hat die Koalition schlicht vertagt. Wenn ein Gutachter überlegen soll, wo man in Bremen einen neuen „Technologie-Stadtteil“ schaffen könnte, dann ist unschwer zu erraten, auf welche große Grünfläche sein Blick fallen wird. Wenn die Fragestellung sein soll, wie Bremen seine Technologie-Förderung effektiver betreiben kann, dann wären ganz andere Ergebnisse denkbar. Im Grunde hat sich die Koalition mit dem Gutachten nur verständigt, das Thema für den Wahlkampf 2003 zurückzulegen.

Klaus Wolschner

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen