Souverän für die Basis

Voriges Jahr haben sie die GAL-Fraktion aus Protest gegen den Kosovo-Krieg verlassen. Seither kämpfen die vier Abgeordneten als Regenbogenfraktion

HAMBURG taz ■ Bereut hat sie ihre Entscheidung nicht: „Nicht eine Sekunde lang“ , beteuert Heike Sudmann: „Das Gefühl, nicht mehr Grüne zu sein, ist absolut gut.“ Auch noch nach einem Jahr. Erst recht nach einem Jahr.

Am 17. Mai 1999 trat die stellvertretende Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion der Grün-Alternativen Liste (GAL) in Hamburg aus Partei, Fraktion und rot-grüner Koalition aus, aus Protest gegen den Kosovo-Krieg. Vier Abgeordnete taten es Sudmann gleich; gemeinsam versuchen sie seitdem, als parlamentarische Gruppe „Regenbogen – für eine neue Linke“ der oppositionelle „Stachel gegen Rot-Grün“ zu sein. Nicht gänzlich ohne Erfolg, aber die Suche nach dem eigenen Profil dauert an.

Bei Hamburgs Grünen hält sich das Bedauern über den Ausstieg in Grenzen. Die letzten Linken, wie Parteisprecherin Kordula Leites und Fraktionschefin Antje Möller, sehen in dem Jahrestag „keinen Grund zur Freude“. Sie wissen, dass „die Linke in der GAL geschwächt ist“. Die Realos hingegen haben jetzt in der Partei deutlich die Mehrheit und trauern „den ewigen Nörglern“ nicht weiter nach. „Das war eine notwendige Klärung“, findet Realo-Parteisprecher Peter Schaar, „die haben sich ins politische Abseits begeben“.

Sei vorigen Mai will der Regenbogen „Netzwerke bilden“, will Lautsprecher und parlamentarischer Arm der Initiativen, Gruppen und Vereine sein, die sich von der real regierenden GAL enttäuscht abgewendet haben. Nicht nur wegen des Kosovo-Krieges, der Anlass für die Spaltung der Hamburger Grünen war, auch wegen der Unzufriedenheit vor allem mit der restriktiven Flüchtlings- und Sozialpolitik des Senats an der Elbe.

Der Regenbogen als eingetragener Verein empfängt denn auch alle heimatlosen Hamburger Linken mit offenen Armen. Er solle mehr sein als „ein Sammelbecken enttäuschter Grüner“, sagt Ariane Dandorfer vom Vereinsvorstand: „Wir sind ein offenes politisches Projekt.“

Es gebe „einen großen Bedarf“ an der Basis für „uns als Ansprechpartner“, weiß Sudmann. Und ihr Mitstreiter Norbert Hackbusch, jahrelang hinter den Kulissen der GAL der linke Drahtzieher schlechthin, wird „manchmal schon schwindlig bei all den Leuten, die auf zu uns zukommen“. Die sich auch nicht davon abschrecken lassen, dass die fünf Oppositionellen unterm Regenbogen zumindest im Landesparlament selten reüssieren. „Wir machen Dampf“, sagt Sudmann, und zwingen die Grünen, ihrerseits „der SPD Druck zu machen“.

Auf Dauer reicht das nicht als Nachweis der Existenzberechtigung. Am 30. Mai sollen die etwa 100 Vereinsmitglieder auf einer Vollversammlung über das Antreten zur nächsten Bürgerschaftswahl im Herbst 2001 befinden. Ersten Meinungsumfragen zufolge könnte der Regenbogen mit einem Prozent rechnen, wenn am „nächsten Sonntag“ gewählt würde. „Kein schlechter Start“, befindet Sudmann, für eine Gruppierung, die ihre Kandidatur noch gar nicht angekündigt habe. Inoffiziell ist klar: „Wir wollen 5,1 Prozent plus X“, gibt Sudmann das Ziel vor.

Wenn das nicht klappt, ist es auch nicht schlimm: „Dann wollen wir als eigenständiges politisches Projekt dennoch überleben“, sagt Dandorfer. Denn eigentlich sei der Regenbogen „darauf angelegt, außerparlamentarische Strukturen zu stärken“. SVEN-MICHAEL VEIT