: Vier Eier und ein Kuchenwurf
Innensenator zieht nach dem Chatami-Besuch positive Bilanz. Auch Bündnisgrüne und Gewerkschaft sind zufrieden
Nach dem dreitägigen Besuch des iranischen Präsidenten Chatami hat Innensenator Eckart Werthebach (CDU) gestern eine positive Bilanz des Polizeieinsatzes gezogen. Die Polizei habe „Hauptstadtreife“ bewiesen. Für die massiven Verkehrsstörungen entschuldigte sich der Senator. „In Berlin ist so ein Einsatz viel aufwendiger als in Bonn.“ Der Stadt fehle ein zentrales Verkehrsmanagement, insbesondere bei der Ampelschaltung. „Das müssen wir in Angriff nehmen.“
Nach Angaben von Polizeipräsident Hagen Saberschinsky hat es „sichere Anzeichen“ gegeben, dass Chatami-Gegner den iranische Präsidenten „beleidigen und verunglimpfen“ wollten. Deswegen habe der Bundesgrenzschutz (BGS) bereits an den Grenzen Einreisekontrollen durchgeführt. Der Leiter der Schutzpolizei, Gernot Piestert, fasste den Einsatz in Zahlen zusammen: 4.400 eingesetzte Beamte, 288 Festnahmen und Freiheitsbeschränkende Maßnahmen, darunter auch Vorbeugehaft, sowie ein Kuchen- und vier Eierwürfe. Außerdem habe es mehrfach falschen Alarm gegeben. So sei bei der Polizei der Hinweis eingegangen, an der Neuen Wache seien vier Personen durch einen Gullydeckel in die Kanalisation eingestiegen. Daraufhin habe man die Kanalisation durchsucht – ohne Erfolg. Laut Piestert kostete der Chatami-Besuch die Berliner Polizei rund 9,9 Millionen Mark, fast dreimal so viel wie der Clinton-Besuch vor einem Monat.
Doch es wurden auch Vorwürfe laut, die Polizei habe während des Chatami Besuches verkrampft, ängstlich und ohne Überblick agiert. Zu den großen Verkehrsbeeinträchtigungen in der Innenstadt sei es nur deshalb gekommmen, weil die Beamten außerstande gewesen seien, schnell und flexibel auf die Anforderungen zu reagieren. „Statt ein feinsinniges Konzept zu entwickeln, wird auf Masse gesetzt, die alles erstickt“, sagte ein Sicherheitsexperte mit Blick auf die eingesetzten Beamten. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Eberhard Schönberg, meinte indes, dass die Polizei keinen Spielraum hatte. „Es durfte einfach nichts passieren.“ Selbiger Ansicht ist auch der innenpolitische Sprecher der Grünen, Wolfgang Wieland: „Die Situation war misslich, aber nicht zu umgehen“. WÜRT/PLU
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